Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer hat seinen Präsenzdienst am 02.03.2026 angetreten und ist bis 19.10.2026 einberufen. Zuletzt leistete er den Präsenzdienst in der Präsenzdienstart Funktionsdienst. 2. Mit Schreiben vom 10.09.2026 regte das XXXX bezüglich des Beschwerdeführers die vorzeitige Entlassung aus dem Präsenzdienst und die befristete Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung dieses Präsenzdienste... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist ein ehemaliger Berufssoldat und nunmehr, nach Beendigung seines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses, im Milizstand (im Folgenden: BF). 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Einberufungsbefehl (im Folgenden: EB oder Bescheid) vom 13.03.2024 wurde der BF zur Ableistung einer Milizübung von 13.06.2024 bis 22.06.2024 einberufen. Als Zweck der Übung ist die Ausbil... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 28.01.2022 beantragte XXXX (im folgenden „Beschwerdeführer“) bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ bezeichnet) die Ausstellung eines Feststellungsbescheides betreffend die Pflichtversicherung nach dem GSVG. 1. Mit Schreiben vom 28.01.2022 beantragte römisch 40 (im folgenden „Beschwerdeführer“) bei der Sozial... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 07.09.2022 der Sozialversicherung der Selbständigen (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ bezeichnet) wurde festgestellt, dass XXXX (im folgenden „Beschwerdeführer“) im Zeitraum 16.02.2022 bis 28.02.2022, 02.03.2022 bis 31.03.2022 und 20.06.2022 bis 31.07.2022 der Pflichtversicherung in der Pensions- und Krankenversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG unterliege. 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem gegenständlichen Bescheid (Einberufungsbefehl) vom 27.04.2021 wurde der Beschwerdeführer von 02.09.2021 bis 11.09.2021 zu einer Milizübung einberufen, da sich der Beschwerdeführer freiwillig zu Milizübungen gemeldet habe und er nunmehr aufgrund militärischer Erfordernisse zum Zwecke der Ausbildung in der Einsatzfunktion herangezogen werde. 2. Mit rechtzeitig eingebrachter Beschwerde vom 27.05.2021 ersuchte der Beschwerdeführer, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Einberufungsbefehl, zugestellt am 13.03.2019, zur Leistung seines Grundwehrdienstes in der Zeit vom 01.10.2019 bis 31.03.2020 einberufen und leistete diesen ordnungsgemäß. Mit Einberufungsbefehl vom 11.03.2020 wurde er zu einer freiwilligen Waffenübung in der Zeit vom 01.04.2020 bis 25.06.2020 einberufen. 2. Im Hinblick auf die Verfügung der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffe... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der 2001 geborene Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde mit rechtskräftigem Beschluss der Stellungskommission vom 01.07.2020 für tauglich befunden. 2. Mit Einberufungsbefehl vom 18.02.2021 (Zustellung durch Hinterlegung) wurde der BF zur Ableistung seines Grundwehrdienstes einberufen. 3. Mit E-Mail vom 05.03.2021 brachte der BF Beschwerde gegen den ihm am 24.02.2021 durch Hinterleg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem gegenständlichen Bescheid (Einberufungsbefehl) vom 13.07.2020 wurde der Beschwerdeführer mit Wirkung vom 11.01.2021 zur Leistung des Grundwehrdienstes in der Dauer von 6 Monaten einrechenbarer Dienstzeit einberufen. Dieser Einberufungsbefehl verliere jedoch seine Rechtswirksamkeit, wenn ein rechtliches Einberufungshindernis zum Einberufungstermin vorliege. Begründend wurde angeführt, dass der Beschwerdeführer wehrpflichtig sei und b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde mit Einberufungsbefehl vom 24.04.2019 zur Ableistung seines Grundwehrdienstes in der Zeit vom 01.10.2019 bis 31.03.2020 einberufen. Mit Einberufungsbefehl vom 16.03.2020 wurde er zu einer freiwilligen Waffenübung in der Zeit vom 01.04.2020 bis 30.06.2020 einberufen. I.2. Im Hinblick auf die in Verfügung der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den vorläufigen Aufschub der Entlassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 03.12.2018 ersuchte der Beschwerdeführer um Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 26.02.2019 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 03.12.2018 auf befristete Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes vom 06.05.2019 bis 05.11.2019 abgewiesen. Begründend angeführt wurde im Wesentlichen, dass dem Beschwerdeführer ein Aufschu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer ist Gefreiter des Milizstandes und versah seit 10.04.2017 Präsenzdienst in Form einer (bis 26.07.2017 befristeten) freiwilligen Waffenübung (fWÜ) bei StbKp/MilKdoW (TN 7633) mit dem Zweck A12 (Teilnahme an Einsätzen gem. §2 Abs.1 lit.b WG 2001). Er war dabei der 1. AssKp/MilKdoW zugeteilt. Der Beschwerdeführer ist Gefreiter des Milizstandes und versah seit 10.04.2017 Präsenzdienst in Form e... mehr lesen...
