Entscheidungen zu § 9 Abs. 8 AMD-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/24 W290 2318102-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit einem an die belangte Behörde gerichteten Schreiben vom 07.01.2025 beantragte der Beschwerdeführer die bescheidmäßige Feststellung, ob es sich bei seinem am XXXX bei der belangten Behörde angezeigten und in der Folge eingetragenen YouTube-Kanal nach wie vor um einen anzeigepflichtigen Mediendienst auf Abruf handle. 1. Mit einem an die belangte Behörde gerichteten Schreiben vom 07.01.2025 beantragte der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2023/6/7 W179 2202591-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, diese Entscheidung dient der Umsetzung des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichthofes vom XXXX . Demnach ist – hinsichtlich der Spruchpunkte 2. und 3. des angefochtenen Bescheids – auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung abzustellen. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich daher (sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes angegeben ist) auf die Sach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/1 W179 2222577-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/5 W282 2234732-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       VERFAHRENSGANG römisch eins. VERFAHRENSGANG 1.       Der Beschwerdeführer stellte über das elektronische Anmeldetool der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) als Geschäftsstelle der Kommunikationsbehörde Austria (in Folge „belangte Behörde“) am 12.12.2019 den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung, ob es sich bei dem Angebot des YouTube-Kanals "www. XXXX .at", abrufbar unter https://www.youtube.com XXXX um einen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/3/28 W234 2176934-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit einem am 29.05.2017 bei der Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden belangte Behörde) eingelangten Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die bescheidmäßige Feststellung, dass die gezeigten Inhalte der durch ihn betriebenen (Video-)Kanäle „ XXXX “ auf YouTube (abrufbar unter XXXX ) und Facebook (abrufbar unter XXXX ) sowie sein Blogangebot „ XXXX “ (abrufbar unter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/19 W179 2202591-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2021

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