Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchteil A): In der heutigen Verhandlung wurde die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des oben angeführten Bescheids zurückgezogen. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. Zu Spruchteil B): Gemäß Art 8 Abs 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Gemäß Art 8 Abs 2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab im Rahmen der Erstbefragung am darauffolgenden Tag als Fluchtgrund zusammengefasst an, dass er in seinem Geschäft in Bagdad auch Bilder von Jesus und Maria verkauft habe. Da er dies nicht dürfe, sei er von einer Miliz geschlagen und bedroht worden. 2. Bei seiner Einvernahme am 11.09.2017 führte er dann aus, dass er zusammen mit einer Freun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 27.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an am XXXX in Mogadischu, Somalia, geboren zu sein, Moslem zu sein und der Volksgruppe der Habr Gedir anzugehören. Er sei verh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge BF) stellte erstmals am 16.11.2015 in Österreich einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zu seinem Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, dass er und seine Familie persönliche Feinde und Probleme mit den Taliban gehabt hätten. Der Mullah des Dorfes habe gewollt, dass der BF nach Pakistan gehen solle, um dort zu einem Selbs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 25.07.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 26.07.2020 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er in Pakistan geboren sei und nach Afghanistan abgeschoben worden sei, weil er in Pakistan illegal aufhältig ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Der Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger und stellte erstmalig am 06.12.2005 einen Asylantrag, welcher gemäß § 5 AsylG 1997 wegen Zuständigkeit der Slowakei zurückgewiesen wurde. Dort stellte der Beschwerdeführer am 13.04.2006 erneut einen Asylantrag. In der Slowakei wurde über den Asylantrag des Beschwerdeführers negativ entschieden. 1.2 Am 22.12.2014 gelangte der Beschwerdeführer erneut illegal ins Bundesgebie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.06.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er unter anderem an, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volkgruppe der Hazara und schiitischer Muslim zu sein. Er sei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.01.2006 bei der Erstaufnahmestelle Ost des Bundesasylamtes („EAST Ost“) einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Das Bundesasylamt hat mit Bescheid vom 09.11.2006, Zl. XXXX , den Antrag auf internationalen Schutz des BF gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen und ihm den Status des Asylberechtigten nicht zu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 15.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Rahmen seiner Erstbefragung am selben Tag ausschließlich mit wirtschaftlichen Motiven begründete. Am 15.05.2021 und am 20.05.2021 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich eingenommen und gab dabei erneut an, Marokko aus finanziellen Überlegungen verlassen zu haben. Mit dem verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 22.06.2021 Norm: AsylG 2005 §10 Abs2AsylG 2005 §3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §58 Abs2AsylG 2005 §8 Abs1 Z1AsylG 2005 §8 Abs2AsylG 2005 §8 Abs3BFA-VG §18 Abs2 Z2BFA-VG §21 Abs7BFA-VG §9B-VG Art133 Abs4EMRK Art2EMRK Art3EMRK Art8FPG §46FPG §50FPG §52 Abs1 Z1FPG §52 Abs9FPG §53 Abs1FPG §53 Abs3 Z1FPG §55 Abs4VwGVG §24 Abs4VwGVG §28 Abs1VwGVG §28 Abs2
Spruch: I412 2243386-1/4E IM NAMEN DER REPUBLIK! ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.05.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu noch am selbigen Tag von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Einvernahme unterzogen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, dass man in Marokko kein Geld verdienen könne, egal wie hart man arbeite. Er möchte in Österreich arbeiten und Geld verdienen. 2. Noch am 22.05.2021 fand eine niedersc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX (BF1) und seine Ehefrau XXXX (BF2), sowie deren gemeinsame Kinder XXXX (BF3), XXXX (BF4) und XXXX (BF5), alle Staatsangehörige Afghanistans, reisten illegal in Österreich ein und stellten am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, mit muslimischem Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
