Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 08.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der BF am 23.06.2015 in Griechenland erkennungsdienstlich behandelt worden war. 1.2. In seiner Erstbefragung am 10.07.2015 durch Organe des ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchteil A): In der heutigen Verhandlung wurde die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des oben angeführten Bescheids zurückgezogen. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. Zu Spruchteil B): Gemäß Art 8 Abs 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Gemäß Art 8 Abs 2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 10.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid vom 03.11.2017 (I.) gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 15.10.2015 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 16.10.2015 gab der Beschwerdeführer neben seinen Angaben zum Reiseweg im Wesentlichen an, der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Befragung gab der Beschwerdeführer an, sein Vater habe ein Grundstück geerbt und sei danach von unbekannten Personen bedroht worden. Der Beschwerdeführer habe nicht in die Schule gehen können, da er Angst vor diesen Personen gehabt habe. 3. Mit Bescheid des BFA ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Befragung gab der Beschwerdeführer an, sein Vater habe ein Grundstück geerbt und sei danach von unbekannten Personen bedroht worden. Der Beschwerdeführer habe nicht in die Schule gehen können, da er Angst vor diesen Personen gehabt habe. 3. Mit Bescheid des BFA ... mehr lesen...
Begründung: 1. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 30.11.2020 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß § 29 Abs 5 VwGVG, da der Beschwerdeführer im Beisein seiner Vertretung in der mündlichen Verhandlung auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ausdrücklich verzichtet hat; die belangte Behörde innerhalb der zweiwöchigen Frist keinen Antrag auf Ausfertigung gemäß § 29 Abs 4 V... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von der Partei auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein irakischer Staatsbürger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dazu wurde er am 26.11.2014 vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen, wobei er im Wesentlichen ausführte, er sei von bewaffneten schiitischen Milizen namens As... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Beschwerdeführer oder BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 26.11.2015 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe der LPD Steiermark. 1.2. Am 10.03.2016 erfolgte eine Ersteinvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde). 1... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 14.07.2015 wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 25.07.2017 abgewiesen (Spruchpunkt I. und II.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt III. und IV.). Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses vom 28.09.2020 wurde die gegenständliche Rechtssache dem erkennenden Richter zugewiesen. Am 05.12.2020 fand im Beisein des Rechtsvertreters und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise am 21.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand dazu seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Im Gefolge von Dublin-Konsultationen mit Ungarn wurde das Verfahren schließlich zugelassen. Am 14.07.2016 erfolgte seine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). 3. Mit Bescheid des BFA v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.12.2014 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF führte dieser zu seinem Fluchtgrund bef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, sein Bruder sei von den Taliban aufgrund dessen Tätigkeit in der a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: BF) stellte am 24.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Anlässlich seiner Erstbefragung am selben Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, es habe in seinem Heimatdorf Probleme mit den Taliban gegeben, die Jugendliche hätten rekrutieren wollen. Er selbst sei zwei Monate vor seiner Ausreise von den Taliban entführt worden, da sie gewusst hätten, dass sein Vater bei der Armee gewesen sei und d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 15.10.2004 durch seine gesetzliche Vertretung einen Antrag auf Internationalen Schutz. Mit rechtskräftigem Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 10.06.2008 wurde der Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.03.2007 stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 7 AsylG 1997 in Österreich A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger des Libanon stellte am 18.08.2013, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21.04.2017, Zl. XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 20.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Am 22.05.2015 fand die Erstbefragung des BF statt. 3. Mit Verfahrensanordnung vom 15.03.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) fest, dass dem Beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 27.10.2015 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 28.10.2015 gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, er habe Afghanistan in Richtung Iran verl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 27.10.2015 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 28.10.2015 gab der Beschwerdeführer zum Fluchtgrund befragt im Wesentlichen an, er habe Afghanistan in Richtung Iran verl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (idF auch kurzb „BF“ genannt), ein Staatsangehöriger des Irak, stellte nach schlepperunterstützter unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 06.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz Zu den Gründen seiner Ausreise am 08.10.2014 erstbefragt, führte der Beschwerdeführer aus, er habe den Irak aufgrund der schlechten Sicherheitslage verlassen und da sich Milizen gegenseitig bekämpfen würden. Zur Person u... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
