Begründung: I. Verfahrenshergang 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig ist (Spruchpunkt III.), ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Verfahren vor der Behörde: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge teilweise als "BF" genannt) stellte am 02.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch die Polizei am nächsten Tag brachte er vor, dass er aus Afghanistan stamme, ledig sei, acht Jahre die Grundschule besucht hätte, seine beiden den Eltern seit ca. acht Monaten verschollen seien und er noch zwei jüngere Brüder im Alter von zwölf und neun ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.12.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: "I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 11.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vom 10.11.2016 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die Taliban ihn entführt und 20 Tage gefangen gehalten hätten. In dieser Zeit sei der Beschwerdeführer gegen seinen Willen ausg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 09.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 13.07.2018 und 17.07.2018 vor dem Bundesamt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 12.06.2018 vor dem Bundesamt für Fremd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 21.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am 22.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 21.09.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 29.05.2019 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist, mit Spruchpunkt IV. eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht gewährt, mit Spruchpunkt V. gegen den BF ein auf die Dauer von zehn Jahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger von Sri Lanka, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 26.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 24.05.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach irregulärer und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am 19.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Pascht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 21.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Bei seiner Erstbefragung am 22.09.2015 gab der BF an, er sei Tadschike, sunnitischer Moslem und stamme aus der Provinz Kapisa. Ab seinem 3. Lebensjahr habe er in Kabul gelebt. Die letzten 10 Jahre bis zu seiner Ausreise habe er in Teheran, im Iran, verbracht. Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF 1) ist der Vater des BF 2), beide sind iranische Staatsangehörige. Die BF stellten am XXXX .2019 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Der BF 1) wurde am XXXX .2019 erstbefragt und gab dabei zusammengefasst an, in keinem islamischen Land leben zu wollen. Er sei aus dem Islam ausgetreten und keinem anderem Glauben beigetreten. Freunde wüssten, dass er aus dem Islam ausgetreten sei, weshalb er Angst habe. Er sei mit seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF 1) ist der Vater des BF 2), beide sind iranische Staatsangehörige. Die BF stellten am XXXX .2019 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Der BF 1) wurde am XXXX .2019 erstbefragt und gab dabei zusammengefasst an, in keinem islamischen Land leben zu wollen. Er sei aus dem Islam ausgetreten und keinem anderem Glauben beigetreten. Freunde wüssten, dass er aus dem Islam ausgetreten sei, weshalb er Angst habe. Er sei mit seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bzw. Beschwerdeführer "BF" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und stellte erstmals am 13.01.2012 nach rechtswidriger Einreise nach Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde gemäß § 5 AsylG wegen Zuständigkeit der Slowakei zurückgewiesen und der BF in die Slowakei ausgewiesen. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Am 19.06.2019 führte das Bundesverwaltungsgericht in Abwesenheit des Antragstellers und seines Vertreters eine mündliche Verhandlung durch. Nach Schluss des Ermittlungsverfahrens wurde das Erkenntnis mit den wesentlichen Entscheidungsgründen verkündet und am selben Tag das Verhandlungsprotokoll dem Vertreter des Antragstellers mittels Fax übermittelt. Am 03.07.2019 stellte der Antragsteller über seinen Vertreter einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte ( XXXX ) verließen den Iran am XXXX .2015 legal mittels Flugzeug und reisten am selben Tag mit einem (von einem Schlepper organisierten) Visum C in Österreich ein. Nachdem sie einige Tage in Österreich bei einem Schlepper untergebracht war, stellte die Beschwerdeführerin am 10.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete die Beschwerdeführerin in der Erstbefragung damit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer und seine Ehegattin ( XXXX ) verließen den Iran am XXXX .2015 legal mittels Flugzeug und reisten am selben Tag mit einem (von einem Schlepper organisierten) Visum C in Österreich ein. Nachdem der Beschwerdeführer einige Tage in Österreich bei einem Schlepper untergebracht war, stellte er am 10.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete der Beschwerdeführer in der Erstbefragung damit, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF, ein männlicher Staatsangehöriger Äthiopiens, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde hierzu am 18.07.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er äthiopischer Staatsangehöriger sei, der Volksgruppe der Oromo angehöre und muslimischen Glau... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er beim Fischen von der Polizei erwischt worden sei. Das Fischen sei dort verboten gewesen, aber er habe dies trotz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.04.2015 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Nach niederschriftlicher Einvernahme wurde sein Antrag auf internationalen Schutz vom 22.04.2015 mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 25.09.2015 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (BF), afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 20.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27.04.2016 wies das BFA den Antrag des BF hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) ab. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie den Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 03.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär in Österreich ein und stellte am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 22.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari im Wesentlichen Folgen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, stellte am 8.7.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid des BFA vom 17.7.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 2.12.2016, Zl. 1051653107-150149708, wurden die Anträge der beschwerdeführenden Partei (bP), gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (BF) wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 03.08.2009, GZ E3 215.617-0/2008-40E, Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt (AS 437ff). 2. Am 27.03.2013 wurde anlässlich einer Grenzkontrolle festgestellt, dass der BF zunächst mit dem österreichischen Konventionspass Nr. XXXX , in die Türkei reisen wollte. Bei dieser Grenzkontrolle legte der BF dann auch einen türkisc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 27.05.2015 stellte der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, einen Antrag auf internationalen Schutz den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 19.07.2016 (in der Folge Zuerkennungsbescheid) bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abwies. Außerdem wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine be... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
