Entscheidungen zu § 2 Abs. 1 IO

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2019/3/6 Ro 2015/08/0019

1. Mit Beschluss des Handelsgerichts Wien vom 20. April 2011 zu 5 S 60/11z wurde der Konkurs über das Vermögen der eingangs genannten Gesellschaft (im Folgenden: Schuldnerin) eröffnet und die Revisionswerberin zur Masseverwalterin bestellt. Das Unternehmen der Schuldnerin wurde zunächst fortgeführt, im Juli 2011 wurde letztlich die Schließung angeordnet und Masseunzulänglichkeit angezeigt. Die Schuldnerin hat in den gegenständlichen Beitragszeiträumen (vor und nach Insolvenzeröff... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.03.2019

RS Vwgh 2019/3/6 Ro 2015/08/0019

Index: 23/01 Insolvenzordnung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67a Abs1ASVG §67a Abs2ASVG §67a Abs3 Z2IO §2 Abs1IO §46IO §46 Z2IO §51
Rechtssatz: Nach der vom erkennenden Senat gestützten, von Derntl (in ZIK 2013/127, 90; derselbe in Sonntag (Hrsg.), ASVG9 § 67a Rz 27 f) vorgeschlagenen vermittelnden Lösung (zustimmend auch Rebhahn/Meißnitzer in Mosler/Müller/Pfeil (Hrsg.), Der SV-Komm (171... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 06.03.2019

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