Entscheidungen zu § 148 BSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 1991/8/28 9ObA126/91

Entscheidungsgründe: Der Erstbeklagte ist Alleineigentümer und alleiniger Betriebsführer eines landwirtschaftlichen Betriebes in T*****, der 27 ha Grund umfaßt und auf dem 30 Stück Großvieh gehalten werden. Die Arbeiten im landwirtschaftlichen Betrieb werden ausschließlich vom Erstbeklagten und seiner Gattin verrichtet. Die Gattin des Erstbeklagten verrichtete sämtliche in der Landwirtschaft anfallenden Arbeiten, insbesondere im Stall bei der Versorgung des Viehs, ohne daß konkrete ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.08.1991

RS OGH 1991/8/28 9ObA126/91

Norm: ASVG §333 Abs1ASVG §334BSVG §148BSVG §178
Rechtssatz: Die Bestimmungen der §§ 333 und 334 ASVG sind zufolge der Verweisung des § 148 BSVG auch auf Leistungen der Unfallversicherung an nach dem BSVG versicherte Personen entsprechend anzuwenden. (§ 48 ASGG). Entscheidungstexte 9 ObA 126/91 Entscheidungstext OGH 28.08.1991 9 ObA 126/91 Veröff: SZ 64/113 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.08.1991

TE OGH 1987/11/4 9ObS25/87

Begründung: Der Kläger ist als selbständiger Baumeister unfallversichert. Etwa seit dem Jahr 1970 ist er überdies als Bausachverständiger für Hochbau und Architektur tätig, wobei er seit etwa sechs bis sieben Jahren regelmäßig als Bausachverständiger für die Gemeinde Reith bei Kitzbühel tätig ist und zur Gutachtenserstattung bei Bau- und Kollaudierungsverhandlungen beigezogen wird. Am 13. März 1986 besichtigte der Kläger in seiner Funktion als Sachverständiger für Hochbau und Arch... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.11.1987

RS OGH 1987/11/4 9ObS25/87

Norm: BSVG §148
Rechtssatz: Da in § 148 BSVG auf die Bestimmungen des ASVG über die Unfallversicherung ausdrücklich verwiesen wird, kann es nicht zweifelhaft sein, daß unter den Begriff "Streitsachen nach dem BSVG" auch Angelegenheiten der Unfallversicherung fallen (ebenso 9 Ob S 23/87) Entscheidungstexte 9 ObS 25/87 Entscheidungstext OGH 04.11.1987 9 ObS 25/87 Veröff: SZ 60... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 04.11.1987

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