Entscheidungen zu § 109 BSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1993/2/23 10ObS21/93

Entscheidungsgründe: Am 14.2.1991, also etwa einen Monat vor Vollendung seines 60. Lebensjahres, beantragte der am 25.3.1931 geborene Kläger bei der Beklagten die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer. Mit Schreiben vom 26.2.1991 teilte ihm die Beklagte mit, daß sein Antrag wegen Nichterfüllung der besonderen Voraussetzungen abgelehnt werden müßte, doch könne er ihn binnen zwei Wochen in einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitspension umwandeln. Am 4.3.1991 erklär... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.02.1993

RS OGH 1993/2/23 10ObS21/93

Norm: BSVG §109 LZVG §2 Abs1 Z2LZVG §19LZVG §20 BSVG § 109 heute BSVG § 109 gültig ab 01.01.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 132/2005 BSVG § 109 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 132/2005 BSVG § 109 gült... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.02.1993

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten