Begründung: Der Kläger war zunächst ab 8. 4. 1988 bei der Steiermärkischen Krankenanstalten GmbH als Assistenzarzt beschäftigt. Im Jahr 1996 erlitt er ein multiples Infarktgeschehen, das einen Krankenstand von ca 6 Monaten nach sich zog. Ab 1. 12. 1997 war der Kläger Landesvertragsbediensteter der Beklagten. In dieser Eigenschaft war er als Oberarzt weiterhin der Steiermärkischen Krankenanstalten GmbH zur Dienstleistung zugewiesen. Seit 4. 12. 2000 gehört der Kläger dem Kreis der... mehr lesen...
Norm: VBG §8a VBG §35 Abs4 VBG §45 VBG §49 Abs3 VBG § 8a heute VBG § 8a gültig von 01.01.2012 bis 31.12.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2011 VBG § 8a gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 60/2018 VBG § 8a gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin wurde mit Dienstbeginn am 1. 12. 1978 vom damaligen Vorstand der II. Universitätsf*****klinik, Prof. Dr. Hugo H*****, als "Klinikangestellte" aufgenommen. Ein schriftlicher Dienstvertrag wurde nicht abgeschlossen. Die Klägerin führte in erster Linie Sekretariatsarbeiten für die Forschung durch, aber auch Routinearbeiten, die in jedem Krankenhaus vorkommen. Die Klägerin wurde mit Dienstbeginn am 1. 12. 1978 vom damaligen Vorstand der römisch z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Das Berufungsgericht hat die Frage, ob die Entlohnung des Klägers für Zeiten der Abwesenheit, wie Urlaub oder Krankenstand, nach dem Monatsentgeltbegriff des § 8a des Steiermärkischen LVBG zu ermitteln ist, zutreffend bejaht. Es reicht daher insofern aus, auf die Richtigkeit der eingehenden
Begründung: der angefochtenen Entscheidung hinzuweisen (§ 510 Abs 3 ZPO). Das Berufungsgericht hat die Frage, ob die E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Kläger sind bzw waren Universitätsassistenten an der Veterinärmedizinischen Universität Wien. Sie bezogen einen bestimmten Prozentsatz von den "außerordentlichen" Gebühren für Leistungen, die außerhalb der Ambulanzzeiten eingehoben wurden. Mit Erlaß vom 28. 4. 1994 hat das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung die Veterinärmedizinische Universität Wien angewiesen, die Auszahlung der Gebühren einzustellen. Die Behandlung kranker Tiere ist f... mehr lesen...
Norm: AngG §20 IVBDG §1BDG §62 GehG §1 GehG §3 PrivSchG §19 Abs1 VBG §1 VBG §8a AngG Art. 1 § 20 heute AngG Art. 1 § 20 gültig ab 01.01.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2017 AngG Art. 1 § 20 gültig von 01.01.1993 bis 31.12.2017 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 833/1992 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die behauptete Aktenwidrigkeit liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Das Berufungsgericht ist nicht von den Feststellungen des Erstgerichtes abgewichen, sondern hat daraus den rechtlichen Schluß gezogen, die Klägerin habe davon ausgehen können, daß ihr die Zulage für die gesamte Zeit ihrer Beschäftigung bei der beklagten Partei zugesagt wurde. Dieser rechtliche Schluß ist mit der Feststellung des Erstgerichte... mehr lesen...
Norm: Stmk B?DBR §213 Abs1Sbg GdVBG 2001 §120 Abs9 VBG §8a VBO Linz §32 Abs4 VBG § 8a heute VBG § 8a gültig von 01.01.2012 bis 31.12.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2011 VBG § 8a gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 60/2018 ... mehr lesen...
Norm: VBG §8a VBG § 8a heute VBG § 8a gültig von 01.01.2012 bis 31.12.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2011 VBG § 8a gültig ab 01.01.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 60/2018 VBG § 8a gültig von 14.01.2000 bis 31.12.2011 ... mehr lesen...
