Entscheidungen zu § 89 VBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2003/4/24 8ObA190/02b

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.04.2003

RS OGH 2003/4/24 8ObA190/02b

Norm: BundesmuseenG §10 Abs5BundesmuseenG 2002 §10 Abs5KollV für das Kunsthistorische MuseumVBG §24VBG §36VBG §78aVBG §89
Rechtssatz: §10 Abs5 Bundesmuseen-Gesetz in seiner Stammfassung ist nicht als Verweis auf das VBG, sondern als Rechtswahrungsklausel (statisch) zu verstehen, sodass sich die betroffenen Vertragsbedienstetenauf spätere Änderungen des VBG nicht berufen können; andererseits ist daraus aber zu schließen, dass sich die ehemaligen... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.04.2003

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten