Entscheidungen zu § 3 Abs. 1 GUG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 1998/6/25 6Ob162/98m

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Entscheidung | OGH | 25.06.1998

TE OGH 1990/5/2 1Ob515/90

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist zufolge Kaufvertrages vom 3. Oktober 1986 Eigentümer der Liegenschaft EZ 679 KG Werndorf, Gerichtsbezirk Graz, zu deren Gutsbestand ua die Weggrundstücke 44/2, 93/2 und 93/3 gehören. Im Lastenblatt dieser Liegenschaft war im Zeitpunkt des Kaufvertrages und ist einverleibt die Grunddienstbarkeit des Geh- und Fahrweges mit Fahrzeugen aller Art gemäß Pkt 3 Abs 4 des Kaufvertrages vom 5. August 1965 über die Grundstücke 44/2, 93/2 und 93/3 für EZ 48... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.05.1990

RS OGH 1990/5/2 1Ob515/90, 6Ob162/98m

Norm: GUG §3 Abs1
Rechtssatz: Das Verzeichnis der gelöschten Eintragungen steht dem Hauptbuch rechtlich gleich. Anmerkung Die doppelte RS-Nummer resultiert aus der Zusammenführung von zwei identischen Rechtssätzen (doppelt erfasst) in ein einziges Rechtssatzdokument. Der
Rechtssatz: sollte nur mehr mit der führenden RS-Nummer RS0060888 zitiert werden. Entscheidungstexte 1 Ob 51... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.05.1990

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