Entscheidungen zu § 11 AVRAG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 2003/4/23 2002/08/0022

Am 25. August 2000 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Zuerkennung von Weiterbildungsgeld ("Bildungskarenzurlaub"). Laut Arbeitsbescheinigung des Amtes der NÖ Landesregierung vom 28. August 2000 habe die Beschwerdeführerin Sonderurlaub vom 4. September 2000 bis 2. September 2001. Laut Bescheinigung des Amtes der NÖ Landesregierung vom 17. März 2000 sei dieser Sonderurlaub unter Entfall der Bezüge zum Besuch der Pädagogischen Akademie gemäß § 49 Abs. 2 Landesvertr... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 23.04.2003

RS Vwgh Erkenntnis 2003/4/23 2002/08/0022

Rechtssatz: Der VwGH teilt die Auffassung des VfGH (Hinweis E 20.6.2001, Slg. Nr. 16.207, u.a.), dass der Hinweis auf § 11 AVRAG im § 26 AlVG verfassungskonform als Umschreibung jenes "Typus" von Vereinbarungen gelesen werden muss, den § 26 Abs. 1 AlVG (bei Erfüllung der weiteren in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen) als Bildungskarenz vor Augen hat. Dies bedeutet aber, dass landesgesetzliche Regelungen, die dem Typus der Vereinbarung entsprechen, aber in Details von i... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 23.04.2003

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/9 2000/02/0212

Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid vom 11. Jänner 2000 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin "vom 1. November 1999" auf Zuerkennung des Weiterbildungsgeldes abgewiesen. Die belangte Behörde ging von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin habe am 18. Oktober 1999 mit ihrem Dienstgeber Verein K eine Bildungskarenz vereinbart. Sie sei seit 3. Juni 1996 bis 30. November 1999 bei diesem Arbeitgeber (voll)beschäftigt gewesen. Unmittelbar anschließend hab... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.03.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/3/9 2000/02/0212

Rechtssatz: Es ist beim Weiterbildungsgeld kein sachlich gerechtfertigter Grund für eine Differenzierung der Art zu ersehen, dass auf dessen Bezug bei der
Begründung: eines geringfügigen Dienstverhältnisses bei einem anderen Arbeitgeber Anspruch bestünde, beim selben Arbeitgeber jedoch nicht. Ebenso ist kein Grund zu ersehen, dass der Ausdruck des § 11 AVRAG 1993 "Bildungskarenz gegen Entfall des Arbeitsentgeltes" eine "Teilkarenz" im Sinne einer geringfügigen Beschäftigung aussc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 09.03.2001

RS Vwgh Erkenntnis 2001/3/9 2000/02/0212

Rechtssatz: Der in den Erläuterungen zum Arbeits- und Sozialrechtsänderungsgesetz 1997, BGBl. I Nr. 139/1997 (886 BlgNR 20. GP) genannte vorrangige Zweck der Implementierung des Bildungskarenzmodells, nämlich die Schaffung von Arbeitsplätzen für arbeitslose Personen, steht im Fall der Weiterbildung im Zusammenhang mit den individuellen Interessen des Arbeitnehmers (vgl. § 11 Abs. 1 AVRAG 1993 "unter Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitnehmers" und obige Erläuterungen). S... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 09.03.2001

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