Entscheidungen zu § 79 ASchG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 1998/4/21 97/11/0382

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 5 Abs. 2 der Kärntner Krankenanstaltenordnung 1992 (K-KAO) "die sanitätsbehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Außenstelle in der Betriebsform eines selbständigen Ambulatoriums im Sinne der Bestimmungen des § 2 Z. 7 leg. cit." an einem näher genannten Standort in Wolfsberg unter Vorschreibung einer Reihe von Bedingungen und Auflagen erteilt. In ihrer auf § 10 Abs. 2 K-KAO in Verbindung mit Art. 131 Abs. 2... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.04.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/4/21 97/11/0382

Rechtssatz: Die arbeitsmedizinische Betreuung iSd § 22 ASchG idF 1982/544 bzw § 79 und § 80 ASchG 1994 darf - abgesehen von der Tätigkeit von hiezu befähigten Ärzten, die als Arbeitnehmer des jeweiligen Betriebes oder freiberuflich (extern) tätig sind -, nur von als arbeitsmedizinisches Zentrum bewilligten Einrichtungen durchgeführt werden. Gem § 1 Abs 3 lit b Krnt KAO 1992 scheiden Krankenanstalten in diesem Zusammenhang aus bzw können arbeitsmedizinische Zentren in rechtlicher... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 21.04.1998

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