RS Vwgh Erkenntnis 1998/4/21 97/11/0382

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Veröffentlicht am 21.04.1998
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Rechtssatz

Die arbeitsmedizinische Betreuung iSd § 22 ASchG idF 1982/544 bzw § 79 und § 80 ASchG 1994 darf - abgesehen von der Tätigkeit von hiezu befähigten Ärzten, die als Arbeitnehmer des jeweiligen Betriebes oder freiberuflich (extern) tätig sind -, nur von als arbeitsmedizinisches Zentrum bewilligten Einrichtungen durchgeführt werden. Gem § 1 Abs 3 lit b Krnt KAO 1992 scheiden Krankenanstalten in diesem Zusammenhang aus bzw können arbeitsmedizinische Zentren in rechtlicher Hinsicht nicht als Krankenanstalt eingerichtet werden.

Im RIS seit

18.02.2002
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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