Entscheidungen zu § 7 ASchG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2004/8/12 1Ob233/03a

Entscheidungsgründe: Für eine in den Jahren 2000 und 2001 errichtete Wohnhausanlage mit insgesamt 12 Mietwohnungen wurde die Erstbeklagte zum Planungs- und Baustellenkoordinator bestellt. Der Zweitbeklagte, persönlich haftender Gesellschafter der Erstbeklagten, hatte in der Vorbereitungsphase aufgrund des Bauzeitplans und des Bauplans den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (Si-Ge-Plan) erstellt, der an die mehreren auf der Baustelle tätigen Unternehmer verschickt und darüber h... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.08.2004

RS OGH 2018/8/31 1Ob233/03a, 6Ob147/18p

Norm: ASchG §7 BauKG §5 ASchG § 7 heute ASchG § 7 gültig ab 01.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2012 ASchG § 7 gültig von 01.01.1995 bis 31.12.2012 BauKG Art. 2 § 5 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.08.2004

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