Entscheidungen zu § 56 Abs. 2 ASchG

Verwaltungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2005/11/25 2005/02/0206

Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. Juni 2005 wurde die der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 12. Juni 2003 gemäß § 56 Abs. 2 und 6 ASchG erteilte Ermächtigung zur Durchführung ärztlicher Untersuchungen nach § 56 Abs. 5 Z. 1 ASchG widerrufen.   Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Zunächst sei darauf verwiesen, dass der Verwaltungsgerichtshof für die von der Beschwerdeführerin (auch) behaupt... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.11.2005

RS Vwgh Erkenntnis 2005/11/25 2005/02/0206

Rechtssatz: Die im 5. Abschnitt des ASchG 1994 geregelte "Gesundheitsüberwachung" (§ 49ff) dient dazu, Gefahren für die Gesundheit der Arbeitnehmer hintanzuhalten. Daraus folgt, dass bei der Erlassung eines Bescheides, mit dem die gemäß § 56 Abs. 2 und 6 ASchG 1994 erteilte Ermächtiung zur Durchführung ärztlicher Untersuchungen nach § 56 Abs. 5 Z. 1 ASchG 1994 widerrufen wurde, ein strenger Maßstab - zu Gunsten des Arbeitnehmerschutzes - anzuwenden ist. ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.11.2005

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten