Entscheidungen zu § 49 Abs. 1 ASchG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Vwgh Erkenntnis 2006/3/31 2006/02/0021

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH nicht dafür gesorgt, dass auf einer Arbeitsstelle, an der Arbeitnehmer dieser GmbH beschäftigt gewesen seien, am 17. März 2004 gegen 8.15 Uhr die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes bzw. der Bauarbeiterschutzverordnung eingehalten worden seien. Bei der näher umschriebenen Baustelle sei festgestel... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2006

RS Vwgh Erkenntnis 2006/3/31 2006/02/0021

Stammrechtssatz Richten sich die rechtswidrigen Angriffe gegen die Gesundheit mehrerer Dienstnehmer, liegen mehrere Straftaten vor (Hinweis E 30.3.1982, 81/11/0087; hier: Übertretung der Verordnung über die gesundheitliche Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten, BGBl 1974/39). Schlagworte Besondere Rechtsgebiete Im RIS seit 23.05.2006 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2006

TE Vwgh Erkenntnis 1997/5/30 97/02/0096

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der G. KG am 12. Juli 1995 in N. den Arbeitnehmer Johann L. zu Arbeiten herangezogen, bei denen dieser der Einwirkung von Schweißrauch ausgesetzt gewesen sei, ohne daß durch eine besondere ärztliche Untersuchung festgestellt worden sei, daß sein Gesundheitszustand, vor allem hinsichtlich der spezif... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1997

RS Vwgh Erkenntnis 1997/5/30 97/02/0096

Rechtssatz: Das Wort "täglich" in § 3 Abs 1 Z 21 Verordnung über die gesundheitliche Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten BGBl 1974/39, ist dahingehend zu verstehen, daß damit eine Einwirkung PRO EINZELNEM (Arbeitstag) Tag gemeint ist, nicht also dahin, daß die Einwirkung JEDEN (Arbeitstag) Tag erfolgen muß. Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1997

RS Vwgh Erkenntnis 1997/5/30 97/02/0096

Rechtssatz: Richten sich die rechtswidrigen Angriffe gegen die Gesundheit mehrerer Dienstnehmer, liegen mehrere Straftaten vor (Hinweis E 30.3.1982, 81/11/0087; hier: Übertretung der Verordnung über die gesundheitliche Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten, BGBl 1974/39). Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1997

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