RS Vwgh 1997/5/30 97/02/0096

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 30.05.1997

beobachten

merken

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Norm

ASchG 1994 §49 Abs1 Z1;
Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten 1973 §3 Abs1 Z21 idF 1988/358;

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn): 97/02/0098 E 30. Mai 1997 97/02/0099 E 30. Mai 1997

Rechtssatz

Das Wort "täglich" in § 3 Abs 1 Z 21 Verordnung über die gesundheitliche Eignung von Arbeitnehmern für bestimmte Tätigkeiten BGBl 1974/39, ist dahingehend zu verstehen, daß damit eine Einwirkung PRO EINZELNEM (Arbeitstag) Tag gemeint ist, nicht also dahin, daß die Einwirkung JEDEN (Arbeitstag) Tag erfolgen muß.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1997:1997020096.X01

Im RIS seit

20.11.2000

Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten