Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 KOVG 1957

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Beschluss 2016/12/21 W200 2119888-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1961, SCH.ZI. II.-37.081 wurde dem Beschwerdeführer eine Grundrente gemäß §§ 1, 4, 7 und 8 KOVG zuerkannt (Asthma bronchiale; Minderung der Erwerbsfähigkeit 30vH). Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1961, SCH.ZI. römisch zwei.-37.081 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/10 W166 2010163-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom XXXX eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H. zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom römisch 40 eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/7 W200 2011704-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 24.11.1988 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Ausstellung einer Amtsbescheinigung und der damit verbundenen Anerkennung der Anspruchsberechtigung nach § 1 Abs. 2 lit. i des Opferfürsorgegesetzes (OFG) stattgegeben, da die Voraussetzungen für die Anerkennung als Opfer der politischen Verfolgung im Sinne des OFG erfüllt sei. Mit Bescheid des Landeshaup... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/7 W200 2015005-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 16.01.2007 wurde mit Bescheid vom Amt der Wiener Landesregierung, MA 40, vom 13.02.2008 stattgegeben und die Anspruchsberechtigung gemäß § 1 Abs. 2 lit. c. und Abs. 4 des Opferfürsorgegesetzes (OFG) (Die Beschwerdeführerin ist Opfer von politischer Verfolgung in der Zeit vom 6. März 1933 bis zum 9. Mai 1945 aus politischen Gründen, als Opfer der NS-Militärjustiz, aus Grün... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/17 W132 2010295-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 04.07.1952 hat der Landeshauptmann von Kärnten festgestellt, dass der Vaters des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für die Anerkennung als Opfer der politischen Verfolgung im Sinne des Opferfürsorgegesetzes erfüllt. Der Vater des Beschwerdeführers ist am XXXX verstorben. Der Vater des Beschwerdeführers ist am römisch 40 verstorben. 2. Der Beschwerdeführer hat am 29.06.2011 b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2015

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