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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 07.01.2014, 214-136756-003 wurde die dem Beschwerdeführer gewährte Grundrente nach dem KOVG gemäß §§ 4, 7, 11 Abs. 3 und 52 KOVG auf 80 % erhöht und ziffernmäßig festgelegt. Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 07.01.2014, 214-136756-003 wurde die dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in weiterer Folge der Beschwerdeführer) stellte am 10.08.2016 bei der belangten Behörde unter Vorlage eines Röntgenbefundes und eines Befundes des Diagnosezentrums Favoriten einen Antrag auf Anerkennung "einer Schädigung des rechten Kniegelenkes, des rechten Vorfußes sowie des rechten Sprunggelenkes" als (weitere) Dienstbeschädigung nach dem KOVG, da diese eine Folge der Überbelastung nach Teilverlus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1983, OB. XXXX, wurde XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) wegen der als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsschädigung Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1983, OB. römisch 40 , wurde rö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministerium-service; in der Folge belangte Behörde genannt) hat mit dem Bescheid vom 12.07.1989 auf den am 17.02.1989 eingelangten Antrag des Beschwerdeführers das geltend gemachte Leiden "Schmerzen im rechten Bein durch die Überbelastung" nicht als Dienstbeschädig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten hat mit Bescheid vom 15.02.2007, OB. XXXX (GZ: XXXX) auf den Antrag des Beschwerdeführers vom 21.10.2005 die mit Bescheid des Bundesozialamts, Landesstelle Oberösterreich, vom 04.02.2003 gewährte Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70 vH nach KOVG mit Wirksamkeit v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem - unangefochtenen, in Rechtskraft erwachsenen - Bescheid vom 18.12.1961 hat das Landesinvalidenamt Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) - basierend auf der Gliedertaxe, nämlich einem dem Verlust beider Unterarme gleichzuachtenden Zustand - von Amts wegen die Pfleg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 30.09.1991 hat die Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 02.01.1991 Folge gegeben und den mit Bescheid vom 09.08.1989 geschaffenen Rechtszustand, wonach eine Beschädigtengrundrente entsprechend einer Minderung der Erwe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien, vom 05.06.2015, GZ: XXXX, wurde die gewährte Zusatzrente gemäß §§ 12, 13 und 52 des Kriegsopferversorgungsgesetzes1957 (KOVG 1957) neu bemessen. Mit Bescheid des Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien, vom 05.06.2015, GZ: römisch 40 , wurde die gewährte Zusatzrente gemäß Paragraphen 12, 13 und 52 des Kriegsopferversorgungsgesetzes1957 (KOVG 1957) neu b... mehr lesen...
