Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer, einem Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, gemäß § 11 des Strahlenschutzgesetzes aufgetragen, die von ihm in seiner Ordination betriebene Panoramaröntgenanlage des Typs "Rotograph 230 EUR" in halbjährlichen Abständen gemäß ÖNORM S 5240 Teil 5 - Konstanzprüfung in der zahnmedizinischen Röntgenaufnahmetechnik - überprüfen zu lassen. Die aufgenommenen Prüfberichte seien bei der Röntgenanlage a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §17 Abs1;StrSchG 1969 §17 Abs2;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/11/0184 E 22. November 1994 VwSlg 14169 A/1994 RS 4 Stammrechtssatz Es ist nicht Zweck der gem § 17 StrSchG jährlich vorzunehmenden Sicherheitsüberprüfung, in die Verantwo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 11 des Strahlenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 227/1969, für den Betrieb einer mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. November 1981 rechtskräftig bewilligten Strahleneinrichtung folgende weitere Auflage vorgeschrieben: "Die Röntgeneinrichtung für Durchleuchtung muß in Zeitabständen von höchstens einem Jahr einer Prüfung hinsichtlich des Dosisleistungsbedarfs für den Bildverstärker u... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Besteht die Möglichkeit, daß die durch eine Auflage iSd § 11 StrSchG verursachten Kosten dem Betreiber einer Strahleneinrichtung unter Umständen nicht ersetzt werden, so folgt daraus trotzdem nicht die Unzulässigkeit der Auflage, da das Gesetz die Zulässigkeit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §17 Abs1;StrSchG 1969 §17 Abs2;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Es ist nicht Zweck der gem § 17 StrSchG jährlich vorzunehmenden Sicherheitsüberprüfung, in die Verantwortung des Bewilligungsinhabers fallende Maßnahmen zur Gewährleistung des möglichst sicheren ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: StrSchG 1969 §11;StrSchG 1969 §4 Abs1;StrSchG 1969 §5 Abs5;StrSchG 1969 §5 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Die Auflage, daß eine Röntgeneinrichtung für Durchleuchtung in Zeitabständen von höchstens einem Jahr einer Prüfung hinsichtlich des Dosisleistungsbedarfs für den Bildverstärker und hinsichtlich des Auflösungsvermögens (Bildqualität) unter... mehr lesen...
