Index: 16/01 Medien20/08 Urheberrecht40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;MedienG §1 Abs1 Z8;PostG Anl1 §20 Abs3 Z3;UrhG;
Rechtssatz: Das Erfordernis einer Ermächtigung nach dem Urheberrechtsgesetz zur Führung des Titels einer Druckschrift spricht nicht für, sondern gegen eine Rechtsnachfolge in die Stellung des Medieninhabers (Verlegers). Schlagworte Maßgebende... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte stellt von Aufführungen und fallweise auch von Proben seines Chores Bandaufzeichnungen her. Für das Recht, diese Bandaufzeichnungen später zu verwenden, bezahlt er an die Chormitglieder, die seine Dienstnehmer sind, ein „Wiederholungshonorar“. Die Beschwerdeführerin stellte anläßlich einer Beitragsprüfung fest, daß vom Jänner 1969 bis August 1974 dieses Wiederholungshonorar bei der Ermittlung der Beitragsgrundlage außer acht gelassen worden war. Die Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Index: Sozialversicherung - ASVG - AlVG20/08 Urheberrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1UrhG §66 ASVG § 49 heute ASVG § 49 gültig ab 01.01.2027 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2026 ASVG § 49 gültig von 01.01.2025 bis 31.12.2026 zuletzt geändert... mehr lesen...
