Entscheidungen zu § 57 Abs. 4 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2003/5/20 4Ob100/03i

Begründung:   Der erkennende Senat hat im Provisorialverfahren zu 4 Ob 224/00w (= MR 2000, 373 [Walter] - Schüssels Dornenkrone) ausgesprochen, dass die Wiedergabe von Titelseiten der "Neuen Kronen Zeitung" in der von der Beklagten herausgegebenen Zeitschrift im Interesse der Meinungsfreiheit und der freien geistigen Auseinandersetzung in Zeitungen und Zeitschriften durch das Zitatrecht gedeckt ist. Der Hauptantrag, der Beklagten zu untersagen, einzelne Seiten der periodischen Druck... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.05.2003

RS OGH 2002/1/29 4Ob293/01v, 4Ob100/03i

Rechtssatz: Im Regelfall ist jede von einem Menschen erstellte Übersetzung eine Bearbeitung, weil die Übertragung in eine andere Sprache aufgrund der idiomatischen Verschiedenheiten - von ganz außergewöhnlichen Fällen abgesehen - eine individuelle Leistung des Übersetzers erfordert, es sei denn, dass es sich um einfachste Texte handelt. Nach § 57 Abs 4 UrhG bedarf die Unterlassung einer Quellenangabe der Rechtfertigung durch die im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Ge... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.01.2002

TE OGH 2002/1/29 4Ob293/01v

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Übersetzer und hat unter anderem die von T. C. Boyle verfassten Werke "Riven Rock" und "América" ins Deutsche übertragen. Die Beklagte hat am 14. 3. 1999 im Hörfunk-Programm Ö1 von 18.15 Uhr bis 19.00 Uhr ein Literaturfeature über den Schriftsteller T.C. Boyle gesendet. Im Rahmen dieser Sendung wurden Zitate aus den beiden genannten Werken des Schriftstellers verlesen, und zwar die Seiten 11 bis 12 und 388 bis 389 aus dem Buch "América" sowie die ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.01.2002

RS OGH 1994/7/12 4Ob80/94

Rechtssatz: Ist dem Beklagten der Urheber von Glasmalereien nicht nur aus der Signatur erkennbar, sondern als früherer Geschäftspartner bekannt, hätte er ihn nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen nennen müssen. Entscheidungstexte 4 Ob 80/94 Entscheidungstext OGH 12.07.1994 4 Ob 80/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.07.1994

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