Entscheidungen zu § 33 Abs. 2 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 1996/8/12 4Ob2161/96i

Begründung:   Der Kläger hat eine Ausbildung als Produktdesigner und Graphiker. Im März 1993 antwortete er auf ein Inserat der Beklagten, in dem ein Graphiker gesucht wurde. Ende April 1993 kam zu einem Gespräch mit Mag.Gerald W*****, dem Leiter der Abteilung Kreation und Graphik der Beklagten. Mag.Gerald W***** schlug dem Kläger vor, zu Spitzenzeiten als freier Mitarbeiter für die Beklagte zu arbeiten. Der Kläger nannte Mag.Gerald W***** seine Honorarvorstellungen und übergab ihm... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.08.1996

TE OGH 1996/6/25 4Ob2093/96i

Begründung:   Zwischen der durch das Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz vertretenen Republik Österreich als Auftraggeberin und der Klägerin als Auftragnehmerin wurde am 26.Juli 1994 ein Werkvertrag über die Konzeption und Durchführung einer "AIDS-Kampagne 1994" abgeschlossen. Die Konzeption und Produktion der Videoclips sollte in Zusammenarbeit zwischen der Klägerin und der Beklagten gemäß den präsentierten Vorschlägen bewerkstelligt werden (§ 1 Pkt. 2. ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.06.1996

RS OGH 1975/9/9 4Ob331/75

Rechtssatz: Gibt der Urheber ein Werkstück, zB durch Schenkung, weiter und vereinbart er überdies mit dem Empfänger, daß das Werkstück in dessen Privatsphäre verbleiben soll, dann verläßt es durch diese Weitergabe nicht die Privatsphäre; es wird dadurch nicht in Verkehr gesetzt und berechtigt den Empfänger nicht zum Verbreiten noch weniger zu einer anderen Verwertung des Werkstücks. Entscheidungstexte 4 Ob 331/75 Entscheidu... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 09.09.1975

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