Entscheidungen zu § 3 HeimAufG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 31-31 von 31

TE OGH 1992/11/26 7Ob635/92

Begründung: Die - nicht im geschlossenen Bereich des Psychiatrischen Krankenhaus der Stadt Wien gelegene - Station*****, welche zu einer geronto-psychiatrischen Abteilung dieses Krankenhauses gehört, wird immer dann vorübergehend versperrt gehalten, wenn das Personal wegen anderer Aufgaben nicht in der Lage ist, die - infolge des körperlichen oder geistigen Zustandes mancher Patienten - erforderliche Aufsicht vorzunehmen. Die Patienten können jedoch in solchen Fällen auf Wunsc... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.11.1992

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