Entscheidungen zu § 2 HGG 2001

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/2 W170 2316024-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Das Heerespersonalamt (in Folge: Behörde) hat den Antrag von XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) vom 10.01.2025, am 05.03.2025 bei der Behörde eingebracht, mit Bescheid vom 19.03.2025, Zl. P1602584/7-HPA/2025, abgewiesen. 1.1. Das Heerespersonalamt (in Folge: Behörde) hat den Antrag von römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) vom 10.01.2025, am 05.03.2025 bei der Behörde eingebracht, mit Bescheid ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/18 W116 2297163-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1.       Mit dem bekämpften Leistungsbescheid vom 24.07.2024 wurde der Beschwerdeführer (BF) aufgefordert, den Betrag von insgesamt € 252,46 der Republik Österreich zu ersetzen. Begründend wurde ausgeführt, dass der BF mit Ablauf des 15.02.2024 vorzeitig aus dem Grundwehrdienst entlassen worden sei. Gemäß § 2 Abs. 1 HGG 2001 bestünden Ansprüche nach diesem Bundesgesetz nur für Zeiten, die in die Dien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2024

TE Bvwg Beschluss 2022/5/2 W170 2252746-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.05.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/2 W122 2006570-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer trat am 01.09.2012 den Ausbildungsdienst in der Dauer von zwölf Monaten beim österreichischen Bundesheer an. Mit Schreiben vom 19.06.2013 gab er seine Austrittserklärung bekannt, sodass er mit Ablauf des 30.06.2013 vorzeitig aus dem Ausbildungsdienst austrat. Im Rahmen der Austrittserklärung bestätigte er mit seiner Unterschrift, dass er über die dadurch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/9 W213 2014590-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hat am 01.09.2013 den Ausbildungsdienst beim Österreichischen Bundesheer angetreten. Am 17.10.2013 wurde im Rahmen einer truppenärztlichen Untersuchung festgestellt, dass der Beschwerdeführer an Ventrikulärer Extrasystolie (ICD-Code: I49.3 02) leide. Er habe bei Belastung Herzbeschwerden, Druckgefühl in der Brust und Rhythmusstörungen. Da die Belastungen be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2014/7/23 W122 2001732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) trat am XXXX den Ausbildungsdienst in der Dauer von zwölf Monaten beim österreichischen Bundesheer an. Am 15.03.2013 gab er seine Austrittserklärung bekannt, sodass er mit Ablauf des 31.03.2013 vorzeitig aus dem Ausbildungsdienst austrat. Im Rahmen der Austrittserklärung bestätigte er mit seiner Unterschrift, dass er über die dadurch eintretenden Recht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/28 W213 2000683-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) hat am 1.10.2012 den Ausbildungsdienst in der vorgesehenen Dauer von zwölf Monaten angetreten und wurde mit Ablauf des 30.6.2013 vorzeitig aus diesem entlassen. Zur Hereinbringung des vom BF zu entrichtenden Erstattungsbetrages erließ die belangte Behörde den nunmehr angefochtenen Bescheid dessen
Spruch: wie folgt lautete: "Sie haben der Republik Österreich den Betrag von insgesamt € 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/14 W213 2001473-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) hat am 29.4.2013 einen Auslandseinsatzpräsenzdienst angetreten, der am 16.6.2013 beendet wurde. Er erhielt für den Zeitraum 29.4. bis 30.6.2013 Bezüge in Höhe von € 3884,01. Da aber der Auslandseinsatzpräsenzdienst schon am 16.6.2013 beendet wurde, entstand ein Übergenuss in Höhe von € 353,89. Die belangte Behörde erließ in weiterer Folge den nunmehr bekämpften Bescheid, dessen
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.04.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/14 W213 2001490-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) hat am 29.4.2013 einen Auslandspräsenzdienst angetreten, der am 16.6.2013 beendet wurde. Er erhielt für den Zeitraum 29.4. bis 30.6.2013 Bezüge in Höhe von € 3835,84. Da aber der Auslandseinsatzpräsenzdienst schon am 16.6.2013 beendet wurde, entstand ein Übergenuss in Höhe von € 341,97. Die belangte Behörde erließ in weiterer Folge den nunmehr bekämpften Bescheid, dessen
Spruch: wie fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.04.2014

Entscheidungen 1-9 von 9

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