Begründung: Rechtliche Beurteilung Soweit die Beklagte geltend macht, dass das vorliegende Verfahren antragsgemäß zu unterbrechen gewesen wäre, ist darauf zu verweisen, dass sie diese Frage bereits als Nichtigkeitsgrund in der Berufung geltend gemacht hat. Das Berufungsgericht hat die Nichtigkeitsberufung aber verworfen. Nach ständiger Rechtsprechung können jedoch Nichtigkeiten ebenso wie Mängel des erstgerichtlichen Verfahrens, deren Vorliegen vom Beru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 24. 2. 1968 die für beide Teile erste Ehe, der zwei inzwischen volljährige Kinder entstammen. Zum Ehescheidungsverfahren kam es wegen eines Vorfalls, dessentwegen der Beklagte und Widerkläger (in der Folge nur noch Beklagter) strafgerichtlich rechtskräftig wegen gefährlicher Drohung verurteilt wurde. Im Zuge dieses Streits beschimpfte er die Klägerin und Widerbeklagte (in der Folge nur noch Klägerin) mit den Worten "Sau" oder... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile waren seit 1965 miteinander verheiratet. Ihre Ehe verlief bis ca. 1978 harmonisch und ohne jegliche Probleme. Ab diesem Jahr litt die Beklagte unter Schlafstörungen, die sehr unangenehm waren, weswegen sie manchmal Schlaftabletten einnahm. Aufgrund der Schlafstörungen stand sie manchmal nächtens auf, ging vom Schlafzimmer ins Nebenzimmer, um fernzusehen oder Geschirr zu putzen. Eine gewisse Störung der Nachtruhe in der ehelichen Wohnung wur... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §711.DVEheG §761.DVEheG §77JMV 1897 RGBl 283 §1 ZPO §182 ZPO §482 B3 ZPO §483 Abs1 ZPO § 182 heute ZPO § 182 gültig ab 01.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997 ZPO § 182 gültig von 01.05.1983 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76 ZPO §482 B3 ZPO § 482 heute ZPO § 482 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz:
Wesentlich ist eine Neuerung bereits dann, wenn ihrer Nichtberücksichtigung die abstrakte Eignung zukommt, eine erschöpfende Erörterung und gründliche Beurt... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76 ZPO §482 B3 ZPO § 482 heute ZPO § 482 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz:
Voraussetzung für die Beachtlichkeit von Neuerungen im Berufungsverfahren ist auch im Eheverfahren deren Wesentlichkeit. Das neue tatsächliche Vorbringen mu... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76
Rechtssatz:
Im Eheverfahren darf die Möglichkeit, die Beweiswürdigung des Erstgerichtes zu erschüttern und hiezu im Verfahren zweiter Instanz neue Beweise anzubieten, nicht verwehrt werden.
Entscheidungstexte 1 Ob 567/76 Entscheidungstext OGH 14.04.1976 1 Ob 567/76 European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76 EheG §49 D ZPO §226 IV ZPO §514 B EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 ZPO § 226 heute ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §711.DVEheG §761.DVEheG §77JMV 1897 §1
Rechtssatz:
Umstände, die nicht ausdrücklich oder doch wenigstens in schlüssiger Weise als Scheidungsgrund geltend gemacht wurden, können in einer über das Scheidungsbegehren zu fällenden Entscheidung nicht verwertet werden.
Entscheidungstexte 5 Ob 14/72 Entscheidungstext OGH 08.02.1972 5 Ob 14/72 ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §211.DVEheG §761.DVEheG §77JMV 1897 §1
Rechtssatz:
Umstände, die nicht ausdrücklich oder doch wenigstens in schlüssiger Weise als Scheidungsgrund geltend gemacht wurden, können in einer über das Scheidungsbegehren zu fällenden Entscheidung nicht verwertet werden.
Entscheidungstexte 5 Ob 14/72 Entscheidungstext OGH 08.02.1972 5 Ob 14/72 ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §711.DVEheG §761.DVEheG §77JMV 1897 RGBl 283 §1 ZPO §182 ZPO §482 B3 ZPO §483 ZPO § 182 heute ZPO § 182 gültig ab 01.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997 ZPO § 182 gültig von 01.05.1983 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §761.DVEheG §771.DVEheG §79
Rechtssatz:
Im Ehescheidungsverfahren ist für die Zulässigkeit der Berufung eine Beeinträchtigung der Rechte des Berufungswerbers (eine Beschwer) entbehrlich, wenn der in erster Instanz im Scheidungsprozeß siegreiche Kläger mit seiner Berufung das Urteil erster Instanz beseitigen und die Auflösung der Ehe verhindern will. Es genügt in diesem Fall für die Zulässigkeit der Berufung das Interess... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76 ZPO §496 Abs1 ZPO § 496 heute ZPO § 496 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983
Rechtssatz:
In Ehesachen ist die Rückverweisung durch das Berufungsgericht unzweckmäßig. Das Berufungsgericht selbst hat zweckmäßigerweise selbst die Beweisergänzunge... mehr lesen...
Norm: EheG §55 e21.DVEheG §76Hofdekret 23.08.1819 JGS 1595 RGBl 1897/283 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978
Rechtssatz:
Der Untersuchungsgrundsatz darf nicht zur Kriminalisierung des Eheverfahrens führen. Beachtlichkeit des Widerspruc... mehr lesen...
Das Prozeßgericht hat sowohl das Begehren der Klägerin als auch das des Beklagten in seiner Widerklage auf Scheidung der Ehe gemäß § 49 EheG. abgewiesen. Das Prozeßgericht hat sowohl das Begehren der Klägerin als auch das des Beklagten in seiner Widerklage auf Scheidung der Ehe gemäß Paragraph 49, EheG. abgewiesen. Das Berufungsgericht hat auf Grund der Berufung des Widerklägers - die Klägerin hat eine Berufung nicht eingebracht und im Berufungsverfahren auch keinen Mitverschuld... mehr lesen...
Norm: 1.DVEheG §76 ZPO §482 B3 ZPO §504 Abs2 ZPO § 482 heute ZPO § 482 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 504 heute ZPO § 504 gültig ab 01.01.1898 ... mehr lesen...
