Entscheidungen zu § 12 FOG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1995/9/20 92/13/0214

Die von Dr. N und Mag. S gebildete Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (mitbeteiligte Partei) erklärte für das Jahr 1989 einen steuerpflichtigen Umsatz von S 348.232,--. Anläßlich einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde festgestellt, daß zwischen dem Außeninstitut der Technischen Universität X (TU) als Auftraggeber und Dr. N und Mag. S als Auftragnehmer nachstehender Werkvertrag abgeschlossen worden war: "§ 1 Der Auftraggeber erteilt und die Auftragnehmer übernehmen den Auf... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.09.1995

RS Vwgh 1995/9/20 92/13/0214

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz72/15 Forschung
Norm: FOG 1981 §10;FOG 1981 §12;FOG 1981 §13;UStG 1972 §3 Abs9;UStG 1972 §4 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Besteht nach dem Inhalt eines abgeschlossenen Werkvertrages kein Zweifel, daß damit ein Auftrag iSd § 12 FOG abgeschlossen, nicht aber eine Forschungsförderung zugesagt wurde und daß dabei auch ein Leistungsaustausch iSd UStG 1972 vorliegt, so kann weder die Erbringung der... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.09.1995

RS Vwgh 1995/9/20 92/13/0214

Index: 32/04 Steuern vom Umsatz72/15 Forschung
Norm: FOG 1981 §10;FOG 1981 §12;FOG 1981 §13;UStG 1972 §3 Abs9;UStG 1972 §4 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Ausführungen, wonach Leistungen aus einem dem FOG unterliegenden Werkvertrag sehr wohl Leistungen iSd Umsatzsteuergesetzes sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1992130214.X01 Im RIS seit 20.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.09.1995

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