Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom XXXX , eingelangt bei der belangten Behörde am XXXX , ersuchte der Beschwerdeführer um befristete Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des Grundwehrdienstes bis XXXX und begründete dies damit, er sei für seine Großfamilie eine wichtige Unterstützung, was er in Folge näher darlegte. Der Beschwerdeführer legte seinem Antrag zahlreiche Dokumente bei und gab als se... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahren: 1.1. Mit Bescheid der Magistratsabteilung 40 vom 05.10.2009, GZ MA 40 – PG – 5560/09-1, wurde der Beschwerdeführerin XXXX (im Folgenden: BF) wegen Blindheit im Sinne einer diagnosebezogenen Einstufung Pflegegeld der Stufe 4 ab XXXX gewährt. 1.2. Mit Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes XXXX vom 18.11.2019, GZ 28 Cgs 109/09p, wurde festgestellt, dass der BF von XXXX bis XXXX eine befristete Invaliditätspension von der Pensionsversic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Erstverfahren: Die beschwerdeführende Partei war im Besitz eines Behindertenpasses mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 90%. Ursächlich dafür war ein Aktengutachten einer Fachärztin für Augenheilkunde und Optometrie vom 25.01.2010 mit folgendem Ergebnis: 1. Stark reduziertes Sehvermögen infolge der angeborenen Spaltbildung in der Netzhaut und Aderhaut; Positionsnummer VI/c/637, Tab K6/Z7; GdB: 75% = 80% 2. Kein beidäugiges Sehen infolge Sch... mehr lesen...
