Entscheidungen zu § 267 Abs. 1 BAO

Verwaltungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 1993/10/14 93/17/0148

1.1. Mit Bescheid vom 11. Dezember 1990 erteilte der Magistrat der Landeshauptstadt Graz den Beschwerdeführern die nachträgliche Bewilligung des Abbruches des teilweise unterkellerten eingeschossigen Einfamilienwohnhauses mit nicht ausgebautem Dachgeschoß und die Neuerrichtung des Keller- und Erdgeschosses, welche im Zuge der Umbauarbeiten abgebrochen wurden. 1.2. Mit Bescheid vom 13. Dezember 1990 schrieb der Stadtsenat der Landeshauptstadt Graz den Beschwerdeführern gemäß § 6a d... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.10.1993

RS Vwgh Erkenntnis 1993/10/14 93/17/0148

Rechtssatz: Die Aufsichtsbehörde (Gemeinderat) behob die Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages und dessen Fälligstellung während des anhängigen Berufungsverfahrens, betreffend den Fälligstellungsbescheid (Hinweis E 6.4.1971, 816/70). Schon im Hinblick darauf, daß die Oberbehörde und die Berufungsbehörde nicht zusammenfallen müssen (wie dies nach der BAO der Fall sein kann), ist in der aufsichtsbehördlichen Behebung eines in Berufung gezogenenen Bescheides keine Erledigung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 14.10.1993

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten