Entscheidungen zu § 67 Abs. 2 B-BSG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2007/5/25 2006/12/0152

Die Beschwerdeführerin steht als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Sie unterrichtet an der Kooperativen Mittelschule Hernals (im Folgenden: KMS), in der der Unterricht mit dem Schwerpunkt Informatik erfolgt. Mit Eingabe vom 6. Oktober 2005 ersuchte sie um Erstattung der Kosten für eine Bildschirmarbeitsbrille. Mit Dienstrechtsmandat des Stadtschulrates für Wien vom 2. November 2005 wurde ausgesprochen, dass dem Antrag der Beschwerdeführerin... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.05.2007

RS Vwgh 2007/5/25 2006/12/0152

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/04 Bundesbedienstetenschutz
Norm: B-BSG 1999 §67 Abs1;B-BSG 1999 §67 Abs2;B-BSG 1999 §67 Abs6;B-BSG 1999 §67 Abs7;B-BSG 1999 §68 Abs2;B-BSG 1999 §68 Abs3 Z1;B-BSG 1999 §68 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde geht offenbar davon aus, dass der Begriff des "Bildschirmgerätes" in § 68 Abs. 3 B-BSG notwendigerweise mit jenem in § 67 leg. cit. ident ist. Dies ist... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.05.2007

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