Mit Eingaben vom 22. Dezember 2002 erstattete der Beschwerdeführer Störungsmeldungen, wonach am 5. und 6. Dezember 2002 Störungen des Funkbetriebes stattgefunden hätten. Als "vermutete Störquellen" wurden jeweils "PLC-Ascom-Geräte" genannt, die der TAG zugeordnet wurden. Der Beschwerdeführer verlangte "die umgehende Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes per Bescheid", die "Prüfung der CE-Konformität bzw der CE-Kennzeichenung des PLC-Modems", die sofortige Einstellung der Störsender,... mehr lesen...
Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 1997 §83 Abs5;TKG 1997 §85 Abs1;TKG 1997 §85 Abs2;TKG 1997 §86 Abs1;TKG 1997 §86 Abs2;TKG 2003 §86 Abs3;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;TKG 2003 §89 Abs1;TKG 2003 §89 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/03/0101 E 10. Oktober 2006
Rechtssatz: Abgesehen von einer - für den vorliegenden Beschwerdefall nicht relevanten - geringfügig modifizier... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §83 Abs5;TKG 1997 §85 Abs1;TKG 1997 §85 Abs2;TKG 1997 §86 Abs1;TKG 1997 §86 Abs2;TKG 2003 §86 Abs3;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;TKG 2003 §89 Abs1;TKG 2003 §89 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/03/0101 E 10. Oktober 2006
Rechtssatz: Aus § 83 Abs 5, § 85 Abs 1, § 85 Abs 2, § 86 Abs 1 und § 86 Abs 2 ... mehr lesen...
I. 1. Die beschwerdeführende Partei ist eine Tochtergesellschaft eines kommunalen Stromversorgungsunternehmens und Netzbetreiberin im oberösterreichischen Zentralraum. Neben ihrer Funktion als Netzbetreiberin ist die beschwerdeführende Partei auch als Betreiberin eines Kommunikationsnetzes und Anbieterin von Internet-Zugangsdienstleistungen mittels der Technologie "Power Line Communication (PLC)" tätig. 2. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die bel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;VVG §1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 88 Abs 1 TKG 2003 geht davon aus, dass auch Telekommunikationsanlagen, die in Übereinstimmung mit den für sie geltenden rechtlichen Bestimmungen betrieben werden, Störungen anderer Anlagen verursachen können, sodass auch in Fällen, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;VVG §1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Eine auf § 88 Abs 2 TKG 2003 gestützte Anordnung, mit der dem Bescheidadressaten die Verpflichtung auferlegt werden soll, Änderungen in der Konstruktion oder im Betrieb der Telekommunikationsanlage vorzunehmen, stellt einen Leistungsbescheid dar, dessen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 2003 §88 Abs1;TKG 2003 §88 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Für den Fall, dass eine Telekommunikationsanlage entgegen den Bestimmungen des TKG 2003 errichtet oder betrieben und dadurch der ungestörte Kommunikationsverkehr beeinträchtigt wird, kommt - sofern nicht dennoch, bezogen auf bestimmte gestörte Anlagen, eine konkrete Anordnung gemäß § 88 A... mehr lesen...
