Entscheidungen zu § 1 B-KUVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Beschluss 2022/3/24 W198 2231787-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W198 2231787-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 13.01.2020, GZ: XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) in der Zeit von 01.04.2017 bis 31.03.2018 nach den Bestimmungen des B-KUVG pflichtversichert in der Kranken- und Unfallversicherung sowie pflichtversichert nach den Bestimmungen des ASVG in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/13 W228 2235556-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 29.06.2020, Zl: XXXX , den Antrag von Mag. XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer), SVNR XXXX , auf Feststellung, dass eine Ausnahme von der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 2 B-KUVG bestehe, sowie den Eventualantrag auf Erstattung der Beiträge gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/23 W178 2230585-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 26.11.2019 an die Kärntner Gebietskrankenkasse stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Überleitung zur Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahn und Bergbau (im Folgenden: BVAEB). Diesen Antrag leitete die Kärntner Gebietskrankenkasse zuständigkeitshalber an die BVAEB weiter. 2. Mit Bescheid vom 31.01.2020 sprach die BVAEB aus, dass die Beschwerdeführerin nicht der Pflichtversicherung in der Kranken-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/22 W156 2207840-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1. Am 28.08.2018 erließ die bvaeb (vormals: BVA, in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid in welchem die Beschwerdeführerin verpflichtet wird, Beiträge zur Krankenversicherung aufgrund ihres Versicherungsverhältnisses als Mandatarin der Stadtgemeinde XXXX im Jahr 2017 idH von 11,55 Euro zu entrichten. Die Beschwerdeführerin überschreite mit der Summe der Beitragsgrundlagen aus ihren Versicherungsverhältnissen die Geringfügigkei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/15 W198 2209985-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 20.09.2018, Zl: XXXX , festgestellt, dass die Krankenversicherung von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) gemäß B-KUVG mit Zustellung dieses Bescheides ende. Begründend wurde zusammengefasst ausgeführt, dass aufgrund des Bezuges einer deutschen Rente sowie des Wohnortes der Beschwerdeführerin in Deutschland und dem d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W263 2204255-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 28.06.2018 wandte sich der Beschwerdeführer an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) und teilte zusammengefasst mit: Mit Schreiben vom 30.05.2018, Zl. XXXX, sei er von der BVA aufgefordert worden, € XXXX zu bezahlen; dies laut der Behauptung der BVA: "Versicherung aufgrund mehrfacher geringfügiger Beschäftigung". 1. Mit E-Mail vom 28.06.2018 wandte sich der Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

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