Im Zuge der Veranlagung zur Umsatzsteuer 1991 teilte die Beschwerdeführerin, eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht, dem Finanzamt auf Vorhalt mit, die Umsätze, die in der Umsatzsteuer-Jahreserklärung als dem ermäßigten Steuersatz von 10 % unterliegend deklariert worden seien, resultierten aus dem Verkauf von Bildteppichen, die von österreichischen Künstlern entworfen und im Ausland geknüpft worden seien. Die Künstler würden ohne jegliche Vorgabe durch den Auftraggeber die Motive f... mehr lesen...
Index: 32/04 Steuern vom Umsatz35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: UStG 1972 AnlA Z44;ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §1 Abs2;ZTG 1988 Zolltarif Kap97;
Rechtssatz: Der Zolltarif ist in seinem Aufbau nicht daraufhin ausgerichtet, daß das Kapitel 97 generell als Auffangposition für Kunstwerke in Betracht kommt. Vielmehr weist er andere Gegenstände mit künstlerischem Wert, wie zB geknüpfte Teppiche, Tapisserien... mehr lesen...
Die belangte Behörde stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin mit Tarifbescheid vom 19. Februar 1990 gemäß § 3 Abs 1 ZolltarifG fest, daß die als "Erbhofchronik mit Dokumentation der Erbhöfe Oberösterreichs" bezeichnete Ware der nachstehend beschriebenen Art und Beschaffenheit als "Notizbücher, Tagebücher und ähnliche Waren" in die Unternummer 4820 10 des Zolltarifs einzureihen sei. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, bei der zu tarifierenden Ware handle es sich nach dem... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §3 Abs3;
Rechtssatz: Eine im Inland hergestellte Ware ist nach dem Zustand des vorgelegten Musters zu tarifieren. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1990160085.X01 Im RIS seit 07.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 03.10.2018 mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973;ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §3 Abs1;ZTG 1988 Zolltarif Kap48;ZTG 1988 Zolltarif Kap49;ZTG 1988 ZTNr482010;
Rechtssatz: Auch Tagebücher, die in die Unternummer 482010 des Zolltarifs einzureihen sind, können aufwendig gestaltet sein. Auf Bestimmungen der Gewerbeordnung kommt es bei der Tarifierung einer Ware nicht an. ... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §3 Abs1;
Rechtssatz: Waren sind grundsätzlich nach ihrer objektiven Beschaffenheit zu tarifieren (Hinweis E 1.12.1987, 87/16/0118, VwSlg 6273 F/1987). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1990160085.X06 Im RIS seit 07.06.2001 Zuletzt aktua... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist die Einreihung der als "Schlemmer Joghurt (mit Piemont Kirschen)" bezeichneten Ware in die Position 2d2 (nach Meinung der belangten Behörde) oder 2c2 (nach Meinung der Beschwerdeführerin) der Unternr. 040310B des Zolltarifs strittig, wobei beide Parteien übereinstimmend davon ausgehen, daß die Ware, auf die die Bezeichnung "Fruchtjoghurt" zutrifft, auf Grund ihres wesensbestimmenden Joghurtanteiles als "anderes Joghurt"... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §1 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/14 91/16/0026 1 Stammrechtssatz Im Interesse der Rechtssicherheit und einer geordneten Verwaltungstätigkeit bzw der Meßbarkeit des Verwaltungshandelns ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte als Anmelder und Empfänger beim Zollamt die Abfertigung von zwei in der Anmeldung als "El. Autos" bezeichnete Waren der Nr. 8709 zum freien Verkehr durch Verzollung. Der mit zollamtlicher Bestätigung vorgenommenen Eingangsabgabenfestsetzung hat das Zollamt "nach Absprache mit der Partei" jedoch die anläßlich der Beschau amtlich berichtigte Nr. 8703 zugrunde gelegt. Gegen diesen Bescheid (zollamtliche Bestätigung) brachte der Beschwerdeführer Berufung ei... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §1 Abs2;ZTG 1988 ZTNr870300;ZTG 1988 ZTNr870900;
Rechtssatz: Bei der Tarifierung von Fahrzeugen ist nicht der subjektiv beabsichtigte, sondern der objektive Verwendungszweck ausschlaggebend. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992160040.X07 Im RIS seit 22.1... mehr lesen...
Index: 35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz
Norm: ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 §1 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/14 91/16/0026 1 Stammrechtssatz Im Interesse der Rechtssicherheit und einer geordneten Verwaltungstätigkeit bzw der Meßbarkeit des Verwaltungshandelns ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht35/04 Zolltarifgesetz Präferenzzollgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;BAO §167 Abs2;BAO §177;ZTG 1988 §1 Abs1;ZTG 1988 Zolltarif;
Rechtssatz: Die Beurteilung, welche Warennummer des Zolltarifs den Waren zuzuordnen ist, obliegt dem Zollamt. Wenn dieses auf Grund der warenkundlichen Ausbildung und Kenntnisse der Zollorgane sich ein klares ... mehr lesen...
