Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Im Zeitraum vom 16.06.2014 bis 27.06.2014 führte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: „FMA“) beim Kreditinstitut XXXX (im Folgenden auch: „Bank-B“), der beschwerdeführenden Partei in diesem Verfahren, eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 70 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 3 Abs. 9 BWG durch. Am 26.02.2015 wurde über diese Vor-Ort-Prüfung ein Bericht erstattet (ON 01; im Folgenden sind mit der Angabe von „ON“ Teile des FMA-Aktes gemeint). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, kurz "belBeh" oder "FMA") vom 10.04.2019 zu XXXX wendet sich gegen die XXXX als Beschuldigte (beschwerdeführende Partei, kurz "bfP"). Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet wie folgt: "Die XXXX ein konzessioniertes Kreditinstitut mit Geschäftsanschrift XXXX , hat als juristische Person folgenden Verstoß zu verantworten: Die XXXX verfügte im Zei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Prüfabteilung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch "FMA") führte im Zeitraum vom 16.03.2015 bis 27.03.2015 bei der Rechtsvorgängerin der XXXX , der Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: "BF" bzw. "X-SE"), der XXXX AG (im Folgenden auch: "Z-AG"), eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 3 Abs. 9 BWG durch, über den sie dann einen Prüfbericht, datiert mit 30.07.2015, erstellte (ON 02; im Folgenden sind mit der Angabe von "ON" Teile des FM... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) vom 24.04.2018 wendet sich gegen die XXXX , nunmehr: XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) als Beschuldigte und enthält folgenden
Spruch: (wörtlich): "Die XXXX (in der Folge: XXXX ) ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs 1 Bankwesengesetz (BWG) mit der Geschäftsanschrift XXXX Im Hinblick auf die in § 99d B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Aufforderungen der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: "FMA") zur Rechtfertigung vom 07.12.2016 (hinsichtlich Spruchpunkt I. - ON 12; im Folgenden sind mit der Angabe von "ON" Teile des FMA-Aktes gemeint) wurde gegen den Beschwerdeführer ein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet und mit Aufforderung zur Rechtfertigung vom 30.01.2018 (hinsichtlich Spruchpunkt II. - ON 63) auf weitere Tatvorwürfe ausgedehnt. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (im Folgenden: belangte Behörde) vom 13.03.2018 wendet sich gegen die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei). Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet wie folgt: "Die XXXX (nachfolgend: " XXXX "), ein konzessioniertes Kreditunternehmen mit Geschäftsanschrift XXXX , hat als juristische Person folgende Gesetzesverstöße zu verantworten: I. Die XXXX hat es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.05.2017 wendet sich gegen die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführenden Partei). Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet wie folgt: "Die XXXX (in der Folge: XXXX, FN XXXX ) ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG) mit der Geschäftsanschrift XXXX . Im Hinblick auf die in § 99d BWG vorge... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.12.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §1 Abs1 BWG §30 BWG §44 Abs1 BWG §59 BWG §63 BWG §98 Abs2 Z11 BWG §99d Abs1 BWG §99d Abs3 BWG §99d Abs4 BWG §99d Abs5 BWG §99e FMABG §2 Abs1 FMABG §22 Abs10 FMABG §22 Abs2a FMABG §22 Abs6 FMABG §22 Abs8 VStG 1950 §19 VStG 1950 §45 Abs1 Z4 VStG 1950 §5 Abs1 VStG 1950 §64 VwGVG §44 Abs3 VwGVG §50 VwGVG §52 Abs8 B-VG Art. 133 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.12.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §1 Abs1 BWG §30 BWG §44 Abs1 BWG §59 BWG §63 BWG §98 Abs2 Z11 BWG §99d Abs1 BWG §99d Abs3 BWG §99d Abs4 BWG §99d Abs5 BWG §99e FMABG §2 Abs1 FMABG §22 Abs10 FMABG §22 Abs2a FMABG §22 Abs6 FMABG §22 Abs8 VStG 1950 §19 VStG 1950 §45 Abs1 Z4 VStG 1950 §5 Abs1 VStG 1950 §64 VStG 1950 §9 Abs1 VStG 1950 §9 Abs7 VwGVG §44 Abs3 VwGVG §50 VwGVG §52 Abs8 B-VG A... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.12.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §1 Abs1 BWG §30 BWG §44 Abs1 BWG §59 BWG §63 BWG §98 Abs2 Z11 BWG §99d Abs1 BWG §99d Abs3 BWG §99d Abs4 BWG §99d Abs5 BWG §99e FMABG §2 Abs1 FMABG §22 Abs10 FMABG §22 Abs2a FMABG §22 Abs6 FMABG §22 Abs8 VStG 1950 §19 VStG 1950 §45 Abs1 Z4 VStG 1950 §5 Abs1 VStG 1950 §64 VStG 1950 §9 Abs1 VStG 1950 §9 Abs7 VwGVG §44 Abs3 VwGVG §50 VwGVG §52 Abs8 B-VG A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die vorliegende Beschwerde von XXXX richtet sich gegen das Straferkenntnis der FMA vom 21.04.2017, dessen
Spruch: lautet: 1. Die vorliegende Beschwerde von römisch 40 richtet sich gegen das Straferkenntnis der FMA vom 21.04.2017, dessen
Spruch: lautet: "Sehr geehrter Herr XXXX! Sie sind seit 01.05.2005 Vorstand der XXXX, eines konzessionierten Kreditinstitutes mit Sitz in XXXX und seit 02.12.2013 als ... mehr lesen...
