Entscheidungen zu § 33 Abs. 3 UbG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1994/1/28 93/11/0035

I. 1. Mit Schriftsatz vom 13. August 1991 erhob der Beschwerdeführer gegen die Bundespolizeidirektion Salzburg gemäß § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt am 2. Juli 1991 in Form seiner zwangsweisen Einlieferung und Anhaltung in der Beobachtungsstation der Psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg. Er beantragte, "die Beschränkung der Bewegungsfreiheit (Einweisung, Einlieferung, Anhaltung in der Anstalt) zw... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.01.1994

RS Vwgh 1994/1/28 93/11/0035

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/03 Sachwalterschaft
Norm: UbG §1 Abs1;UbG §10 Abs1;UbG §10 Abs3;UbG §11;UbG §14;UbG §18;UbG §19;UbG §2;UbG §33 Abs3;VwRallg; Beachte Nachstehende Beschwerden wurden im gleichen Sinn erledigt: am 28.1.1994 93/11/0022,93/11/0023; am 21.5.1994 93/11/0033;
Rechtssatz: Eine Unterbringung im Sinne des Unterbringungsgeset... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 28.01.1994

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