Begründung: Paula G***** wird auf der offenen Schwerkrankenstation 01 der Abteilung Psychiatrie I des Landeskrankenhauses R***** behandelt. Bei ihr besteht ein Zustandsbild nach einer neurochirurgischen Operation. Sie liegt in einem mit einem Gitter versehenen Bett. Sie ist komatös und reagiert auf Ansprechen nicht. Sie wird durch Infusionen versorgt und ausschließlich durch ein sogenanntes "Tracheoflex" beatmet. Wird nicht gerade eine Bewegungstherapie durchgeführt, dann wir... mehr lesen...
Begründung: Josef F***** leidet an einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie mit chronisch rezidivierend verlaufendem psychischen Krankheitsbild. Er stand bereits wiederholt in der NÖ Landesnervenklinik Gugging in Behandlung. Nach seinem letzten, drei Monate währenden Aufenthalt in der Anstalt im Sommer 1992 wurde er durch Hausbesuche eines Arztes im Intervall der Depotinjektionen psychiatrisch betreut. Er wohnte wieder bei seiner Mutter, die bereits einen Herzinfarkt er... mehr lesen...
Norm: AußStrG §10 CUbG §29
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem UbG ist bei der Entscheidung 2.Instanz auf nach der Entscheidung 1.Instanz hervorgekommene Umstände Bedacht zu nehmen. Entscheidungstexte 7 Ob 553/93 Entscheidungstext OGH 26.05.1993 7 Ob 553/93 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0009304 ... mehr lesen...
Norm: UbG §29
Rechtssatz: § 29 UbG regelt - anders als § 19 der Regierungsvorlage - das Revisionsrekursrecht des Abteilungsleiters nicht mehr ausdrücklich; § 29 Abs 3 UbG ordnet nur an, daß die Unterbringung sogleich aufzuheben ist, wenn sie das Rechtsmittelgericht für unzulässig erklärt. Damit sollte - laut JAB (1202 BlgNR 17.GP S 10) - die in § 19 der Regierungsvorlage dem Abteilungsleiter eröffnete Möglichkeit, die Entlassung des Kranken du... mehr lesen...
