Norm: KSchG §31e Abs3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz: Bei der Prüfung, ob die „Erheblichkeitsschwelle" überschritten wurde und ein Ansp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger und seine Lebensgefährtin buchten im September 2005 über Vermittlung eines Reisebüros für die Zeit vom 16. bis 30. Oktober 2005 eine von der Beklagten veranstaltete Pauschalreise nach Yucatan (Mexiko). Der Preis betrug jeweils 2.224 EUR; sicheres Badewetter war ein ausschlaggebendes Kriterium für die Wahl des Reiseziels. Die Halbinsel Yucatan liegt nördlich von Honduras und westlich von Kuba am nordwestlichen Rand des karibischen Meers. Sie ist ein hurr... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 Ia3f ABGB §1295 Ia9 ABGB §1313a IIIf KSchG §31e Abs3 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zu... mehr lesen...
Norm: KSchG §31e Abs3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz:
Bei Reisekosten von € 42,-- pro Person und pro Tag stellt dieser Betrag das Max... mehr lesen...
Der Berufung wird t e i l w e i s e Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass es einschließlich seiner bestätigten Teile zu lauten hat: „1) Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei einen Betrag von € 170,-- samt 4 % Zinsen seit 31.1.2007 zu bezahlen. 2) das Mehrbegehren des Inhaltes, die beklagte Partei sei weiters schuldig, der klagenden Partei einen Betrag von € 280,-- s.A. zu bezahlen, wird abgewiesen. 3) Die klagende Partei ist schuld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Ein Ehepaar, das seine Ansprüche aus dem mit der beklagten Partei geschlossenen Reisevertrag der Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, einem Verband iSd § 29 KSchG, zur gerichtlichen Geltendmachung abgetrat, buchte aufgrund folgenden von der beklagten Partei zu verantwortenden Informationsblatts für die Zeit vom 13. bis 27. September 2003 eine Pauschalreise (Flug, Transfer, Hotelunterbringung und Bridgeprogramm): Ein Ehepaar, das seine Ansprüche aus dem ... mehr lesen...
Norm: KSchG §31e Abs3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz:
Bei der Bemessung des Ersatzanspruches ist insbesondere auf die Schwere und Dau... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin hat über Vermittlung der Nebenintervenientin eine von der Beklagten veranstaltete Pauschalreise für die Zeit vom 26.10. bis 02.11.2005 nach Abu Dhabi mit Aufenthalt im Emirates Palace Hotel gebucht. Der Reisepreis betrug für 2 Personen einschließlich Flughafengebühr und Reiseversicherung EUR 7.519,02. Die Klägerin begehrt EUR 11.784,29 sA unter dem Titel der Gewährleistung und des Schadenersatzes und brachte vor, dass sie nicht darauf hingewiesen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin macht als ein Verband im Sinn des § 29 KSchG einen an sie abgetretenen Anspruch geltend. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist nur mehr das Begehren auf Zahlung von EUR 320,-- sA als Schadenersatz für entgangene Urlaubsfreude; Preisminderung von EUR 408,55 sA (30 % des anteiligen „Tagespreises" für vier Tage) wurde bereits rechtskräftig zuerkannt. Die Klägerin macht als ein Verband im Sinn des Paragraph 29, KSchG einen an sie abgetretenen Anspru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Partei hat in ihrem Reisekatalog 2004 auch eine Radreise in Jordanien in der Dauer von 8 Tagen mit einer Gesamtstreckenlänge von „ca. 270 km“ als „Gruppentour“ mit einem 21-Gang Trekkingrad angeboten, wobei für jeden Urlaubstag ein eigenes Programm vorgesehen war. So wurde für den 5. Tag eine ca. 82 km lange Fahrt entlang der Königsstraße mit dem Rad bis Petra sowie abends die Möglichkeit offeriert, in den Bergen von Petra herumzuradeln. Für den ... mehr lesen...
Norm: KSchG §31e Abs3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz:
Ein Pauschalbetrag von € 15,-- pro Tag und Person als Ersatz für entgangene Url... mehr lesen...
Norm: KSchG §31e Abs3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz: Der Anspruch auf angemessenen Ersatz der entgangenen Urlaubsfreude steht dem "Re... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, 1040 Wien, Prinz Eugen-Straße 20-22, vertreten durch Dr. Ingrid Bläumauer, Rechtsanwältin in Wien, gegen die beklagte Partei F***** GmbH, *****, vert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger buchte am 27. 2. 2001 für sich und seine Familienangehörigen (Gattin und minderjährige Tochter) sowie für seine Mutter bei einer Mitarbeiterin des Reisebüros H***** S***** R***** GmbH für die Zeit vom 12. 8. 2001 bis 26. 8. 2001 eine von der Beklagten veranstaltete Pauschalreise „all inclusive" in die Türkei (4-Sterne-Hotel P***** Beach). Der Reisepreis betrug S 46.570 (= EUR 3.384,37). Der Kläger wählte dieses Angebot, weil im Katalog der Beklagten... mehr lesen...
Norm: ABGB §1293 ABGB §1295 Ia4 ABGB §1323 AKSchG idF des ZivRÄG 2004 §31e Abs3 ABGB § 1293 heute ABGB § 1293 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. N... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Erstkläger buchte für sich und seine Freundin, die Zweitklägerin, bei Angelika H*****, einer Mitarbeiterin der P***** GmbH, für die Zeit vom 30. Juni 2001 bis 21. Juli 2001 eine von der Beklagten veranstaltete Pauschalreise nach Indonesien (Tauchurlaub samt Flug, Vollpension und Getränken im Derawan Dive Resort). Der Reisepreis betrug ATS 154.540 (EUR 11.230,86). Der Erstkläger ist "Padi Assistent Instructor". Er hatte schon wiederholt Tauchurlaube absolvi... mehr lesen...
