Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben des Präsidenten des Bundesfinanzgerichts vom 21.06.2023 wurde dem im
Spruch: genannten Disziplinarbeschuldigten (im Folgenden: DB) mitgeteilt, dass die Erhebung einer Disziplinaranzeige geplant sei und wurde ihm die Gelegenheit gegeben, zum Vorwurf der verspäteten Vorlage von Revisionen an den Verwaltungsgerichtshof, der Unterlassung einer Stellungnahme nach Aufforderung durch den zuständigen Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde mit 01.06.1998 zum Richter des XXXX ernannt und steht als solcher in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1. Der Beschwerdeführer wurde mit 01.06.1998 zum Richter des römisch 40 ernannt und steht als solcher in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Wirksamkeit vom 25.01.2021 wurde für das XXXX von der Vorsteh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bisherige Verfahren 1.1. Über den Beschwerdeführer wurde mit Beschlüssen des Disziplinargerichtes vom 23.10.1986 Zl. Ds 3/84, vom 23.10.1986 Zl. Ds 15/85, vom 28.08.1989 Zl. Ds 9/89, vom 31.01.1991 Zl. Ds 18/90, vom 23.10.1992 Zl. 5/92 die Ordnungsstrafe der Verwarnung ausgesprochen. Vorgeworfen wurde dem Beschwerdeführer, er hätte die äußere Form richterlicher Erledigungen gröblich verletzt und zufolge f... mehr lesen...
