Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/8, S 447; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/17/0029 E 20. Juni 1986 RS 3 Stammrechtssatz Die Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung zum Devisenhandel ergeben sich aus der Präambel zum DevG iVm den Zielen und Handlungsanweisungen des § 2 NBG. Ermessen ist der Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1;NBG 1984 §2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Entziehung einer Devisenhandelsermächtigung - Die Bf hat in ihrem Aufschiebungsantrag unter Hinweis auf die Devisenreserven der Oesterreichischen Nationalbank in Höhe von rund 90 Mrd S im größenordnungsmäßigen Vergleich zu den Umsätzen der Bf und den ihr angelas... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG Präambel;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Die Berücksichtigung der Auslandsverschuldung Österreichs hält sich grundsätzlich im Rahmen der der ÖNB in der Präambel zum DevG gestellten Aufgaben (Hinweis E 10.10.1974, 535/73, VwSlg 4732 F/1974, E 15.5.1975, 1813/74, E 25.5.1984, 84/17/0027). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Unter "Ermächtigung" in § 2 Abs 1 erster Satz DevG ist die Erteilung der Bewilliung zum Devisenhandel zu verstehen. Unter "Ermächtigung" in Paragraph 2, Absatz eins, erster Satz DevG ist die Erteilung der Bewilliung zum Devisenhandel zu verstehen. European Case Law Identifier (ECL... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung zum Devisenhandel ergeben sich aus der Präambel zum DevG iVm den Zielen und Handlungsanweisungen des § 2 NBG. Ermessen ist der Behörde nicht eingeräumt. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn eine Beeinträchtigung der von der OeNB laut der Präambel des ... mehr lesen...
