Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2; Beachte Besprechung in:AnwBl 1990/8, S 447; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/17/0029 E 20. Juni 1986 RS 3 Stammrechtssatz Die Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung zum Devisenhandel ergeben sich aus der Präambel zum DevG iVm den Zielen und Handlungsanweisungen des § 2 NBG. Ermessen ist der Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1;NBG 1984 §2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Entziehung einer Devisenhandelsermächtigung - Die Bf hat in ihrem Aufschiebungsantrag unter Hinweis auf die Devisenreserven der Oesterreichischen Nationalbank in Höhe von rund 90 Mrd S im größenordnungsmäßigen Vergleich zu den Umsätzen der Bf und den ihr angelas... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG Präambel;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Die Berücksichtigung der Auslandsverschuldung Österreichs hält sich grundsätzlich im Rahmen der der ÖNB in der Präambel zum DevG gestellten Aufgaben (Hinweis E 10.10.1974, 535/73, VwSlg 4732 F/1974, E 15.5.1975, 1813/74, E 25.5.1984, 84/17/0027). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Unter "Ermächtigung" in § 2 Abs 1 erster Satz DevG ist die Erteilung der Bewilliung zum Devisenhandel zu verstehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1986170029.X02 Im RIS seit 20.06.1986 Zuletzt aktualisiert am ... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/03 Nationalbank
Norm: DevG §2 Abs1 Satz1;NBG 1984 §2;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung zum Devisenhandel ergeben sich aus der Präambel zum DevG iVm den Zielen und Handlungsanweisungen des § 2 NBG. Ermessen ist der Behörde nicht eingeräumt. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn eine Beeinträchtigung der von der OeNB laut der Präambel des DevG w... mehr lesen...
