Begründung: I. VERFAHRENSGANG 1. Mit Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides vom XXXX , GZ. XXXX , erteilte die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (im Folgenden: „belangte Behörde“) der XXXX die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) einer Bergbauanlage im Tagebau „ XXXX “ auf den Grundstücken XXXX , alle KG XXXX , Stadtgemeinde XXXX , politischer Bezirk XXXX , Bundesland XXXX ; an die Bewilligung wurden mehrere Auflagen geknüpft. 2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in Folge: Projektwerberin) betreibt im Gemeindegebiet Schönkirchen in den nach dem UVP-G 2000 genehmigten Abbaugebieten „EDITH I“, „ISABEL I“ und „STEPHANIE I“ eine Kiesgewinnung im Trocken- und Nassabbauverfahren samt dazugehörender Neben- bzw. Bergbauanlagen, wie insb. einer Kiesaufbereitungsanlage in der KG Straßenfeld, mit Anbindung an die Nordbahnlinie über ein Anschlussgleis. 2. Mit Schriftsatz vom 09.06.2015 beantragte die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Genehmigungsverfahren der belangten Behörde 1.1. Die XXXX (im Folgenden "mitbeteiligte Partei") betrieb bis zum Jahr XXXX in den Gemeinden XXXX und XXXX in den sogenannten " XXXX " einen Tonbergbau. Der Abschlussbetriebsplan zur Schließung und Rekultivierung des ehemaligen Tonbergbaus wurde mit Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom XXXX , GZ. XXXX , bewilligt. Ein Abänderungsprojekt zum Abschlussbetriebsplan der XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 10.11.2016 begehrte die mitbeteiligte Partei des vorliegenden Verfahrens, ein Bergbauunternehmen, als Bergwerksberechtigte die montanbehördliche Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes für den Festgesteinsbergbau auf näher bezeichneten Grundstücken. 2. Mit Kundmachung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft vom 19.4.2017, GZ: 67.150/0146 - III/10/2016, wurde das V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX als mitbeteiligte Partei die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Sonde XXXX gemäß § 119 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX als mitbeteiligte Partei die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Sonde XXXX gemäß § 119 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX die "Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Bohrungen ‚ XXXX ' bis ‚ XXXX '" gemäß § 119 Abs. 1 und 2 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX die "Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Bohrungen ‚ XXXX ' bis ‚ XXXX '" gemäß § 119 Abs. 1 und 2 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte des Verfahrens ist zunächst auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 22.06.2015, 2015/04/0001, zu verweisen: 1.1. Demnach wurde mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend (belangte Behörde) vom 29.08.2011 der mitbeteiligten Partei gemäß § 119 Mineralrohstoffgesetz (MinroG) und § 94 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 31.01.2014 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft Schärding der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte Behörde den Antrag der XXXX vom 09.01.2014 betreffend den Neuaufschluss der Quarzkiesgrube "XXXX" in der XXXX mit dem Ersuchen um Einleitung eines Feststellungsverfahrens im Hinblick auf § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF. ... mehr lesen...
