Entscheidungen zu § 80 Abs. 3 StVO 1960

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

RS OGH 1979/5/10 8Ob45/79

Norm: ABGB §1320 B2StVO §80 Abs3
Rechtssatz: Treiben von Vieh ist jede Einwirkung auf das Tier wodurch ihm der Wille des Treibers in eine bestimmte Richtung aufgezwungen wird, Viehtrieb im Sinne dieser Gesetzesstelle bedeutet daher nicht nur das Treiben von Vieh in der Längsrichtung. Entscheidungstexte 8 Ob 45/79 Entscheidungstext OGH 10.05.1979 8 Ob 45/79 Veröff: ZVR 1980/27... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 10.05.1979

TE OGH 1955/3/9 2Ob46/55

Der Beklagte hat am 2. Mai 1953 einen in seinem Besitz befindlichen dreijährigen Stier über die verkehrsreiche Schallerbacher Bundesstraße getrieben. Er wurde dabei von seinem Bruder unterstützt. Der Stier wurde von den beiden an einer Kette und einem Halfter geführt und trug eine Blende, die ihn jeglicher Sicht beraubte. Er war vom Beklagten aufgezogen worden und hatte nie ein bösartiges, unruhiges, störrisches oder sonst gefährliches Verhalten gezeigt. Er hatte bisher noch nie den H... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.03.1955

RS OGH 1955/3/9 2Ob46/55

Norm: ABGB §1320 B2StVO §80 Abs3
Rechtssatz: Beschädigung eines Kraftwagens durch Treiben eines Stieres auf öffentlicher Straße. Entscheidungstexte 2 Ob 46/55 Entscheidungstext OGH 09.03.1955 2 Ob 46/55 Veröff: EvBl 1955/293 S 481 = RZ 1955,146 Schlagworte SW: Auto European Case Law Identifier (ECLI) ECLI... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 09.03.1955

TE OGH 1952/8/1 2Ob619/52

Der Kläger begehrte vom Beklagten den Ersatz des Schadens, den er dadurch erlitten hat, daß ein ihm gehöriges zehn Monate altes Kalb (Jungochse) vom Motorrad des Beklagten niedergestoßen worden ist und infolge der Verletzungen notgeschlachtet werden mußte. Das Prozeßgericht hat das Klagebegehren abgewiesen. Das Berufungsgericht hat ihm stattgegeben. Der Oberste Gerichtshof hat dem Kläger die Hälfte seines Schadens zugesprochen. Rechtliche Beurteilung Aus ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.08.1952

RS OGH 1952/8/1 2Ob619/52

Norm: ABGB §1304 BIIIgABGB §1311 IIbKFG 1955 §9StVO §80 Abs3
Rechtssatz: Schadensteilung bei Beschädigung eines Tieres, das mit anderen Tieren von einem noch nicht sechzehnjährigen Treiber, der die Herde vorübergehend sich selbst überließ, getrieben wurde, durch einen Motorradfahrer, der es unterließ, stehen zu bleiben oder die Geschwindigkeit herabzusetzen. Entscheidungstexte 2 Ob 619/52 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 01.08.1952

Entscheidungen 1-5 von 5