Entscheidungen zu § 80 Abs. 3 StVO 1960

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

RS OGH 1979/5/10 8Ob45/79

Norm: ABGB §1320 B2StVO §80 Abs3 ABGB § 1320 heute ABGB § 1320 gültig ab 24.07.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2019 ABGB § 1320 gültig von 01.01.1917 bis 23.07.2019 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
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Rechtssatz | OGH | 10.05.1979

TE OGH 1955/3/9 2Ob46/55

Der Beklagte hat am 2. Mai 1953 einen in seinem Besitz befindlichen dreijährigen Stier über die verkehrsreiche Schallerbacher Bundesstraße getrieben. Er wurde dabei von seinem Bruder unterstützt. Der Stier wurde von den beiden an einer Kette und einem Halfter geführt und trug eine Blende, die ihn jeglicher Sicht beraubte. Er war vom Beklagten aufgezogen worden und hatte nie ein bösartiges, unruhiges, störrisches oder sonst gefährliches Verhalten gezeigt. Er hatte bisher noch nie den... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.03.1955

RS OGH 1955/3/9 2Ob46/55

Norm: ABGB §1320 B2StVO §80 Abs3 ABGB § 1320 heute ABGB § 1320 gültig ab 24.07.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2019 ABGB § 1320 gültig von 01.01.1917 bis 23.07.2019 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
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Rechtssatz | OGH | 09.03.1955

TE OGH 1952/8/1 2Ob619/52

Der Kläger begehrte vom Beklagten den Ersatz des Schadens, den er dadurch erlitten hat, daß ein ihm gehöriges zehn Monate altes Kalb (Jungochse) vom Motorrad des Beklagten niedergestoßen worden ist und infolge der Verletzungen notgeschlachtet werden mußte. Das Prozeßgericht hat das Klagebegehren abgewiesen. Das Berufungsgericht hat ihm stattgegeben. Der Oberste Gerichtshof hat dem Kläger die Hälfte seines Schadens zugesprochen. Rechtliche Beurteilung ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.08.1952

RS OGH 1952/8/1 2Ob619/52

Norm: ABGB §1304 BIIIg ABGB §1311 IIbKFG 1955 §9StVO §80 Abs3 ABGB § 1304 heute ABGB § 1304 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1311 heute ABGB § 1311 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 01.08.1952

Entscheidungen 1-5 von 5