Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Baumann als Vorsitzenden und durch die Hofräte Dr. Veith, Dr. E. Solé, Dr. Schwarzenbacher und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Oliver R*****, vertreten durch Ochsenhofer & Heindl Rechtsanwälte OG in Oberwart, gegen die beklagten Parteien 1. Alfred D*****, 2. August G*****, beide vertreten durch Peissl & Partner Rechtsanwälte OG in Köflach, 3. M*... mehr lesen...
Begründung: Der Zweitbeklagte ist Obmann, der Drittbeklagte ist Obmannstellvertreter des erstbeklagten Vereins. Für Sonntag, den 29.9.1991, schrieb die erstbeklagte Partei als Veranstalter einen "Mountain-Bike-Marathon" rund um Wilhelmsburg aus. Dieses Rennen sollte auf einer Strecke von ca 40 km von Wilhelmsburg über Feld- und Forstwege, teils auch öffentliche Straßen, auf den westlich des Traisentales gelegenen Höhen nach Traisen und dann auf den östlich des Traisentales gelegen... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIc ABGB §1295 IId1StVO §64 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 1295 heute ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im oben bezeichneten Verfahren ergangenen Urteil des Bezirksgerichtes Braunau am Inn vom 7.Oktober 1985, ON 16, wurde Roland G*** des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 und Abs. 4 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hatte er am 21.April 1985 an einem Radrennen teilgenommen, bei dem auch die Innviertler Schnellstraße S 9 benützt wurde; alle Teilnehmer wußten, daß diese Straße nicht gänzlich abgesperrt werden durfte und dementspreche... mehr lesen...
Norm: StGB §80 C StGB §88 CStVO §64 StGB § 80 heute StGB § 80 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 80 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 88 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §6 Abs1 A2StVO §64 StGB § 6 heute StGB § 6 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 6 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz: Die Sorgfaltspflicht der Teilnehmer an einem be... mehr lesen...
Norm: StVO §64
Rechtssatz:
Zur Frage des Kausalzusammenhanges und des Verschuldens bei einer durch die Lenker zweier Kraftfahrzeuge unternommenen Wettfahrt auf einer Landstraße zur Nachtzeit.
Entscheidungstexte 5 Os 1025/55 Entscheidungstext OGH 29.11.1955 5 Os 1025/55 Veröff: ZVR 1956/16 S 24 Schlagworte SW: Auto ... mehr lesen...