Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 05.10.2018 Norm: FSG 1997 §7FSG 1997 §24StVO 1960 §5
Rechtssatz: Für das Zustandekommen eines gültigen und nicht verfälschten Messergebnisses ist nach höchstgerichtlicher Judikatur (vgl VwGH 2013/02/0262, VwGH 2002/02/0232 ua) die Einhaltung der Betriebsanleitung des Messgerätes erforderlich, und ist nach den einschlägigen Bestimmungen der Bedienungsanleitung für das Alkomatm... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 05.10.2018 Norm: FSG 1997 §7FSG 1997 §24StVO 1960 §5
Rechtssatz: Nach der höchstgerichtlichen Judikatur kann bei geringfügiger Unterschreitung der vorgeschriebenen Wartezeit [bis zur Alkomatmessung] bzw zB bei einer Einnahme von Kaugummi oder nicht alkoholhaltigen Flüssigkeiten bei Vorliegen eines einschlägigen Sachverständigengutachtens das Messergebnis dennoch bestätigt wer... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch den Richter Mag. Gindl über die Beschwerde des WK, ***, ***. gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg vom 2. Jänner 2018, Zl. KOS1-F-17273/001, betreffend Entziehung der Lenkberechtigung sowie Anordnung begleitender Maßnahmen, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG keine Folge gegeben und diese abgewiesen. Die ordentli... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch Mag. Marzi als Einzelrichter über die Beschwerden des DP, vertreten durch Dr. Franz Amler, Rechtsanwalt in ***, ***, gegen 1. das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 11. Oktober 2017, Zl. PLS2-V-17 52774/5, betreffend Übertretung der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960; in der Folge: angefochtenes Straferkenntnis; protokolliert unter LVwG-S-2676/001-2017) und 2. den B... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 11.01.2018 Norm: FSG 1997 §7FSG 1997 §24FSG 1997 §25FSG 1997 §26StVO 1960 §5
Rechtssatz: Da die Verwaltungsgerichte funktionell als Rechtsmittelbehörde tätig werden und grundsätzlich die Sach- und Rechtslage – und somit auch diesbezügliche Änderungen – im Zeitpunkt der Erlassung ihrer Entscheidung zu berücksichtigen haben (vgl. VwGH Ra 2016/11/0123), ist kein Grund ersichtlic... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 11.01.2018 Norm: FSG 1997 §7FSG 1997 §24FSG 1997 §25FSG 1997 §26StVO 1960 §5
Rechtssatz: Bei der Prognose der Verkehrsunzuverlässigkeit ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer nach Entziehung der Lenkberechtigung nicht bloß einmal, sondern viermal sein Kraftfahrzeug trotz entzogener Lenkberechtigung gelenkt hat. Schlagworte Verkehr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 11.01.2018 Norm: FSG 1997 §7FSG 1997 §24FSG 1997 §25FSG 1997 §26StVO 1960 §5
Rechtssatz: Da der Beschwerdeführer nach der Anhaltung, Abnahme der Fahrzeugschlüssel und Untersagung der Weiterfahrt durch ein Organ der Bundespolizei bereits eine halbe Stunde später sein Kraftfahrzeug neuerlich gelenkt hat, hat er in besonders eklatanter Weise seine gleichgültige Einstellung gegen... mehr lesen...
