Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Mag. Birgit König über die Beschwerde des R S, G, vertreten durch die Rechtsanwälte Pitschmann & Santner, Feldkirch, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft F vom 08.07.2020, betreffend die Entziehung der Lenkberechtigung, zu Recht erkannt: Gemäß § 28 Abs 1 und 2 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) wird der Beschwerde keine Folge gegeben und der ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 24.09.2020 Norm: FSG 1997 §7 Abs3 Z3StVO 1960 §9 Abs1StVO 1960 §19 Abs4StVO 1960 §52 Z3aStVO 1960 §52 Z3bStVO 1960 §52 Z24
Rechtssatz: Besonders gefährliche Verhältnisse und besondere Rücksichtslosigkeit: Einbiegen aus einer Werksausfahrt in eine Freilandstraße trotz unzureichender Sicht bei Missachtung des Vorrangzeichens „Halt“ sowie des Verbotszeichens „Einbiegen nach li... mehr lesen...
Im Namen der Republik! Erkenntnis Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat durch sein Mitglied Mag. Katharina Feuersinger über die Beschwerde des M N, D, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Julius Brändle, Dornbirn, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft D vom 16.08.2017, Zl X-9-2017/36949, betreffend eine Übertretung nach der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO), nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 Verwaltungs... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 17.10.2018 Norm: StVO 1960 §19 Abs4StVO 1960 §19 Abs7StVO 1960 §68 Abs1StVO 1960 §99 Abs2c Z5
Rechtssatz: Ein Radfahrer, der entgegen § 68 Abs 1 vorletzter Satz StVO einen Gehsteig in der Längsrichtung befährt, hat keinen Vorrang. Schlagworte Vorrang, Radfahrer auf Gehsteig European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:LVWGV... mehr lesen...
