Norm: ABGB §1304 BIStVO §9 Abs6StVO §12 Abs1 3StVO §12 Abs3StVO §55 Abs1StVO §55 Abs2StVO §55 Abs3
Rechtssatz: Bedeutung der Sperrlinien und Leitlinien. Fahrweise bei zwei Fahrstreifen in derselben Fahrtrichtung. Entscheidungstexte 2 Ob 293/63 Entscheidungstext OGH 30.01.1964 2 Ob 293/63 Veröff: ZVR 1964/267 S 319 2 Ob 233/76 En... mehr lesen...
Norm: StVO §3 B2bStVO §11 Abs1StVO §12 Abs1StVO §12 Abs4StVO §28 Abs2
Rechtssatz: Erblickt der Führer eines Straßenbahnzuges, der auf einer Strecke von zwei Prozent Gefälle mit einer Stundengeschwindigkeit von vierzig Kilometer fährt, plötzlich vierzig Meter vor sich zwischen den in der Straßenmitte gelegenen Schienen einen Radfahrer, so darf er sich nicht darauf beschränken, zunächst zur Warnzeichen zu geben, sondern hat seine Geschwindigkeit ... mehr lesen...
