Entscheidungen zu § 106 Abs. 3 GSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 1998/5/20 9ObA15/98s

Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hat die Frage, ob die Entlassung des Klägers berechtigt war, zutreffend bejaht. Es reicht daher insofern aus, auf die Richtigkeit der eingehenden
Begründung: der angefochtenen Entscheidung hinzuweisen (§ 510 Abs 3 ZPO). Das Berufungsgericht hat die Frage, ob die Entlassung des Klägers berechtigt war, zutreffend bejaht. Es reicht daher insofern aus, auf die Richtigkeit der eingehenden
Begründung: der angefochtenen Entscheidung hinzuweise... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.05.1998

TE OGH 1996/10/22 10ObS2172/96a

Begründung: Der Kläger stand bis 30.4.1994 in einem sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis als Saisonarbeiter und war bei der beklagten Partei versichert. Er war seit 1989 in größeren Zeitabständen bei einem Facharzt für Orthopädie, der Vertragsarzt der beklagten Partei ist, in Behandlung. Er suchte diesen Arzt im Jahr 1994 erstmals am 11.4. wegen Kreuzschmerzen und am 26.4.1994 wegen Schmerzen an der Halswirbelsäule auf. Ab 27.4.1994 wurde er mit der Diagnose "Cervik... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.10.1996

TE OGH 1994/12/6 10ObS281/94

Begründung: Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft vom 11.1.1993 wurde der Antrag des Klägers auf Auszahlung eines Krankengeldes für den Zeitraum vom 29.7. bis 9.8.1992 abgelehnt. Mangels eines behandlungsbedürftigen Krankheitszustandes sei in diesem Zeitraum keine Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit vorgelegen. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger fristgerecht Klage mit dem Begehren auf Zahlung eines Krankengeldes für 12 Tage a ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.12.1994

RS OGH 1998/5/20 10ObS281/94, 10ObS2172/96a, 9ObA15/98s

Norm: ASVG §120 Abs1 Z2 GSVG §106 Abs3 ASVG § 120 heute ASVG § 120 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 120 gültig von 01.01.2018 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 126/2017 ASVG § 120 gültig von 01... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 06.12.1994

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