Begründung: Mit einer am 10.Oktober 1985 eingebrachten Klage begehrt die klagende Partei den Ersatz von Forstschäden, die durch winterliche Salzstreuung auf einer durch ihren Wald führenden Bundesstraße der beklagten Partei verursacht worden seien in Höhe von 300.000 S und die Feststellung der Haftung der beklagten Partei für künftige Schäden. Die klagende Partei beruft sich auf ein Zeugnis gemäß § 52 Abs 5 ForstG vom 22.Oktober 1982, auf eine Waldverwüstung im Sinne des § 16 F... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Grundsätze der nachbarrechtlichen Haftung, der Auswirkung weiterer Schadensursachen und der Frage der Berücksichtigung eines allfälligen Mitverschuldens hat das Berufungsgericht richtig und vollständig dargelegt (siehe die von ihm zitierte Judikatur und insbes. SZ 54/137, SZ 44/22, SZ 43/139). Ob Christbaumkulturen zu forstwirtschaftlichen Anlagen gehören oder nicht, ist unerheblich, weil das Forstgesetz, BGBl 440/... mehr lesen...
Norm: ABGB §364a ForstG 1975 §53ForstG 1975 §56 ABGB § 364a heute ABGB § 364a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz: Bei bestehenden Anlagen, die schon vor Inkrafttreten des ForstG 1975 betrieben wurden, und die keiner Bewilligung gemäß dem Unterabschnit... mehr lesen...
