Begründung: Mit Bescheid vom 22. 5. 1989 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag der in Bosnien und Herzegowina wohnhaften Klägerin vom 20. 12. 1988 auf Zuerkennung einer Witwenpension nach ihrem am 16. 10. 1988 verstorbenen Ehemann ab, weil die Wartezeit nicht erfüllt sei. Dieser in deutscher Sprache abgefasste Bescheid wurde der Klägerin, die weder Lesen noch Schreiben kann und deren Muttersprache "bosnisch" ist, Mitte 1989 mit einem Hinweis auf das Klagere... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Manfred Engelmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Johann Holper (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Mag. Johannes P*****, vertreten durch Dr... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Das Rekursgericht hat die Frage, ob dem Kläger der Bescheid der beklagten Partei vom 31. 3. 1998, mit dem das Ereignis vom 24. 1. 1997 nicht als Arbeitsunfall gemäß §§ 175, 176 ASVG anerkannt und ein Anspruch auf Leistungen gemäß § 173 ASVG abgelehnt wurde, am 1. 4. 1998 durch Hinterlegung rechtswirksam zugestellt wurde und die vom Kläger dagegen erst am 17. 1. 2000 beim Erstgericht eingebrachte Klage daher als verspäte... mehr lesen...
