Entscheidungen zu § 82 Abs. 6 AVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2006/3/20 2002/17/0023

1.1. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 6. März 1995 wurde der Beschwerdeführer in eisenbahnrechtlichen Enteignungsverfahren (betreffend die Eigentümer S und L) zum Sachverständigen auf dem Gebiet des Bergwesens bestellt. Zum Hintergrund des Verfahrens ist auch auf das hg. Erkenntnis vom 7. Juni 2000, Zlen. 96/03/0340 und 0341, zu verweisen, mit welchem der Verwaltungsgerichtshof die im ersten Rechtsgang erlassenen Bescheide betreffend die hier gegenständliche... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.03.2006

RS Vwgh 2006/3/20 2002/17/0023

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §53a Abs1;AVG §82 Abs6 idF 1998/I/158;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall bestand zum Zeitpunkt der anspruchsbegründenden Tätigkeit im Jahre 1995 der Anspruch eines nichtamtlichen Sachverständigen gemäß § 53a Abs. 1 AVG auf Gebühren, und zwar "unter den gleichen Voraussetzungen und im gleichen Ausmaß wie Sachverständige und Dolmetscher i... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.03.2006

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